Statement zum Antrag der NPD zm Thema "Zukunftschancen für Sachsen ...

Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Sachsen ist uraltes Bergbauland.

Davon kündet eine Vielzahl von Heimatsagen und wer einmal eines der liebevoll hergerichteten Schaubergwerke besucht hat, wird immer wieder von der bergmännischen Kunst unserer Altvorderen beeindruckt sein.

Die Bergakademie in Feiberg stellte jederzeit sicher, dass es den sächsischen Bergbaugesellschaften niemals an bestens ausgebildeten Ingenieuren und Montanwissenschaftlern mangelte.

Der Glanz Dresdens und anderer sächsischer Städte wäre ohne die Schätze des Berges deutlich bescheidener ausgefallen.

Der sächsische Bergbau, der seit dem ausgehenden Mittelalter durch die Jahrhunderte überaus erfolgreich war, stieß schließlich an die Grenzen der damaligen technologischen Möglichkeiten und kam wegen zu hoher Kosten und zuletzt aus Gründen der Umweltverträglichkeit ganz zum Erliegen.

In Sachsen wurden jedoch auch weiterhin Bodenschätze gewonnen.
Die Aktivitäten konzentrierten sich aber auf die einheimische Braunkohle auf Steine, Kiese und Erden.

Die technologische Entwicklung im Bergbau ist niemals stehen geblieben. Erfreulicherweise hatte unsere Bergakademie daran immer einen gehörigen Anteil.
Die sächsischen Bergingenieure neueren Datums waren aber überwiegend in fremden Revieren zu Gange, um ihre modernsten Methoden zu erproben.

Angesichts verbesserten Technologien und stark gestiegener Weltmarktpreise für Metalle und Nichtmetalle hat sich die Situation in den letzten Jahren deutlich verändert.

Es besteht nunmehr wieder Bedarf, die in der Vergangenheit als nicht abbauwürdig eingestuften Lagerstätten neu zu bewerten und zusätzliche Lagerstätten zu erkunden.
Das wir auf Initiative und mit der fachlichen Unterstützung durch die sächsischen Fachbehörden und Forschungseinrichtungen seit geraumer Zeit getan.

Sachsen ist eines der bergbaulich am besten erkundeten Regionen der Welt.
Diese Untersuchungen gehen weiter und werden voraussichtlich im Laufe des nächsten Jahres vorläufig abgeschlossen sein.

Gegenwärtig sind mehr als ein Dutzend deutscher und ausländischer Firmen dabei Lagerstätten für Buntmetalle, Spate, Sole und Erdwärme zu erkunden.

Neben der Nutzung sächsischen Sachverstandes, wurden durch diese Aktivitäten bereits zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen.

Sollten sich im Lichte der heutigen Rahmenbedingungen abbauwürdige Vorkommen finden würden weitere Arbeitsplätze entstehen, was sich auch positiv auf das Steueraufkommen des Freistaates und seiner Kommunen auswirke würde.

Im Ganzen eine für Sachsen durchaus vorteilhafte Situation.

Wir sind damit viel erfolgreicher als der sagenhafte FDP-Bürgermeister, der noch in 300 Jahren durch das Erzgebirge spuken wird im nach versunkenen Schätzen zu suchen.
An sternklaren und windstillen Tagen kann der nächtliche Wanderer in den Bergen rund um Deutsch-Neudorf schürfende und klopfende Geräusche hören, die von seinen ruhelosen wie vergeblichen Bemühungen zeugen.

Typisch FDP also - viel Lärm um Nichts.

Damit ist aber bereits Schluss mit Lustig.

Die NPD zielt mit ihrem Antrag natürlich nur am Rande auf die bergbaulichen Aktivitäten in Sachsen.

Wer die Begründung des Antrages aufmerksam gelesen hat merkt das bald:
Der NPD geht es wie so oft um das Pflegen ihrer bekannten Phobien.

Diese Mal ist es ihnen nicht um Tschechenfeindlichkeit, nicht um Türkenfeindlichkeit, nicht um Judenfeindlichkeit auch nicht um EU- Feindlichkeit.

Bein Thema Bergbau sind es die USA- Feindlichkeit und die Polenfeindlichkeit welche die NPD umtreiben
Denn dort kommen einige der Firmen her, die sich an der Erkundung der sächsischen Lagerstätten beteiligen.
Nach Auffassung der NPD sind diese Unternehmen Abgesandte der USA- Plutokratie, die dem Körper der deutschen Mutter Erde ihre letzen Schätze zu entreißen versuchen.

Dem soll die Staatsregierung Einhalt gebieten.

Damit meine Damen und Herren aus der rechtsextremen Ecke sind sie wie so oft auf dem Holzweg.

Deutschland ist Export Weltmeister und Sachsens Wirtschaft ist gerade auf dem Sprung in die deutsche Nationalmannschaft.

Wer Weltmeister werden will muss sich zu allererst an die Spielregeln halten.

Diese Spielregeln sehen vor, dass sich nicht nur die deutschen Firmen in der Spielhälfte der Mitbewerber mit ihren Waren und Dienstleistungen tummeln dürfen sondern dass auch wir unseren Teil des Spielfeldes für unsere Konkurrenten öffnen.
Genau das ist die Basis für unseren wirtschaftlichen Erfolg.

An diesem Konzept werden wir auch in der Zukunft festhalten und damit lehnen wir Ihren Antrag samt Änderungsantrag auch ab.