
Dienstag, 31. Oktober 2006
Winterbilder, Neusalza-Spremberg

Freitag, 27. Oktober 2006
Krause Metall voran, Herrnhut

wünschte allen Mitarbeitern guten wirtschaftlichen Erfolg, sichere Arbeitsplätze und Gottes Segen.
Mittwoch, 18. Oktober 2006
Bwin muss in Neugersdorf bleiben
Als zuständiger Wahlkreisabgeordneter habe ich mit Erleichterung zur Kenntnis genommen, dass die Neugersdorfer Firma Bwin ihren Geschäftsbetrieb fortsetzen kann und damit die 52 Arbeitsplätze vorerst gesichert sind.
Um die Phase der unmittelbaren Ungewissheit für die Beschäftigten abzukürzen, habe ich den sächsischen Innenminister schriftlich ersucht, auf eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Bautzen zu verzichten.
Sportwetten erfreuen sich bei den Menschen in den entwickelten Industriestaaten einer wachsenden Beliebtheit.
Die steigende Nachfrage nach Sportwetten kann im Zeitalter des Internets grundsätzlich von weltweit jedem Standort aus bedient werden. Ausschlaggebend für die Standortwahl Neugersdorf war die dort vorhandene Lizenz, deren Gültigkeit durch das Verwaltungsgericht vorläufig nicht bezweifelt wurde.
Damit bleibt der Stadt Neugersdorf einen Standortvorteil erhalten, der dem Freistaat Sachsen durch die traditionellen Monopolstandorte in Bayern und Nordrhein-Westfalen geneidet wird. Nur so sind die Initiativen dieser Länder zu erklären, mit dem Mittel stringent gefasster Staatsverträge, das im europäischen Kontext überholte Sportwettenmonopol des Staates, in das Internetzeitalter hinein zu retten.
Das Argument der besseren Suchtprävention erscheint als vorgeschoben.
Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes ist die Gefahr für den Standort Neugersdorf noch nicht endgültig gebannt.
Es kommt nun darauf an, parlamentarische Mehrheiten für eine europäisch harmonisierte Marktordnung für Sportwetten zu finden, die privaten wie öffentlichen Anbietern eine faire Chance eröffnet.
Damit könnte sich für die Oberlausitz die realistische Chance eröffnen, zusätzliche Arbeitsplätze in einer Branche eröffnen, die bisher den Metropolregionen vorbehalten schien.
Ich werde mich als zuständiger Wahlkreisabgeordneter mit Nachdruck dafür einsetzen.
Heinz Lehmann MdL
Parlamentarischer Geschäftsführer
der CDU-Fraktion
Um die Phase der unmittelbaren Ungewissheit für die Beschäftigten abzukürzen, habe ich den sächsischen Innenminister schriftlich ersucht, auf eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Bautzen zu verzichten.
Sportwetten erfreuen sich bei den Menschen in den entwickelten Industriestaaten einer wachsenden Beliebtheit.
Die steigende Nachfrage nach Sportwetten kann im Zeitalter des Internets grundsätzlich von weltweit jedem Standort aus bedient werden. Ausschlaggebend für die Standortwahl Neugersdorf war die dort vorhandene Lizenz, deren Gültigkeit durch das Verwaltungsgericht vorläufig nicht bezweifelt wurde.
Damit bleibt der Stadt Neugersdorf einen Standortvorteil erhalten, der dem Freistaat Sachsen durch die traditionellen Monopolstandorte in Bayern und Nordrhein-Westfalen geneidet wird. Nur so sind die Initiativen dieser Länder zu erklären, mit dem Mittel stringent gefasster Staatsverträge, das im europäischen Kontext überholte Sportwettenmonopol des Staates, in das Internetzeitalter hinein zu retten.
Das Argument der besseren Suchtprävention erscheint als vorgeschoben.
Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes ist die Gefahr für den Standort Neugersdorf noch nicht endgültig gebannt.
Es kommt nun darauf an, parlamentarische Mehrheiten für eine europäisch harmonisierte Marktordnung für Sportwetten zu finden, die privaten wie öffentlichen Anbietern eine faire Chance eröffnet.
Damit könnte sich für die Oberlausitz die realistische Chance eröffnen, zusätzliche Arbeitsplätze in einer Branche eröffnen, die bisher den Metropolregionen vorbehalten schien.
Ich werde mich als zuständiger Wahlkreisabgeordneter mit Nachdruck dafür einsetzen.
Heinz Lehmann MdL
Parlamentarischer Geschäftsführer
der CDU-Fraktion
Freitag, 13. Oktober 2006
Statement in der Debatte zum Thema Solarenergie gehalten von Heinz Lehmann MdL am 11. Oktober 2006 im Plenum des Sächsischen Landtages
Wir sind gegenwärtig Zeugen eines weiteren Aktes im energiepolitischen Verwirrspiel.
Alle beteiligten Spieler überbieten sich mit Vorschlägen zur Verringerung der Energiepreise kein einziger ist aber bereit selber etwas zur Erreichung des proklamierten Zieles zu tun.
Jeweils der andere soll den ersten Schritt machen.
In Wahrheit arbeiten aber alle daran die Nutzenergie zu verteuern.
Allen voran die Grünen: Für sie ist nur teuere Energie gute Energie.
Für die großen Rohstofflieferanten in Nahost und Russland ist die gegenwärtige Entwicklung eine Lizenz zum Gelddrucken.
Sie werden nicht nachlassen, permanent die Schmerzgrenze der Konsumenten auszutesten.
Vor wenigen Jahren lag der Preis für das Barrel Öl noch unter 30 Dollar, heute sprechen wir von positiven Signalen, wenn das Barrel für der doppelten Preis zu haben ist.
Die großen Stromerzeuger und Energieverteiler wollen da ebenso wenig nachstehen wie die kommunalen Stadtwerke.
Selbst die gemeine Kommune streicht gerne die steigenden Konzessionsgebühren für die Stromdurchleitung ein.
Auch die große Politik:
Mineralölsteuer, Ökosteuer, Mehrwertsteuer, das Stromeinspeisegesetz und die künstliche Ressourcenverknappung durch den Atomausstieg.
Den Oberexperten ist es auch nicht zu dumm sich bei Christiansen ins Fernsehen zu setzen und eine peinliche Haltet den Dieb Show aufzuführen.
Am Ende ist die EU an allem Schuld und die schwächsten im Club der Mächtigen:
Die Landeswirtschaftsminister.
Von ihnen werden lautstark Wunder verlangt.
Sie sind aber weder Rohstofflieferanten, Energieverteiler, Steuergesetzgeber noch Stadtwerkeigner.
Ich unterstelle einmal, dass die Kanzlerin intellektuell in der Lage wäre geeignete
Lösungsvorschläge vorzulegen.
Schließlich hat sie ja einmal etwas Gescheites gelernt.
Stichworte wären mehr echter Wettbewerb, Beendigung der künstlichen Verknappungspolitik und noch stärkeres Forschungsengagement bei den Energietechnologien.
Leider fehlen der Kanzlerin in dieser Frage die notwendigen Mehrheiten.
Von Gabriel ist kaum etwas zu erwarten.
Er beherrscht vermutlich nicht einmal das Ohmsche Gesetz und weiß nichts Besseres, als den grünstichigen Irrwegen der Vorgängerregierung weiter zu folgen.
Den sächsischen Grünen ist jeder Irrweg recht.
Gut ist was die Energie, im konkreten Fall den Strom verteuert.
Und darum greifen sie sich tapfer ausgerechnet die Teuerste unter den Regenerativen heraus um sie besonders zu pushen.
Womit?
Natürlich mit einem Netzwerk.
Nichts gegen Netzwerke.
Ich habe vorgestern mit dem Geschäftsführer der Neusalza-Spremberger Kunststofffirma Plastic Concept gesprochen.
Der war voll des Lobes über das ostsächsische Netzwerk Kunststofftechnologie.
Warum?
Weil es nach reiflicher Überlegung von unten gewachsen ist und nicht von oben verordnet wurde.
Die Grünen fordern, dass der Sächsische Landtag ein Solar- Energie- Netzwerk von ganz oben beschließt.
Das ist schon unter strategischen Gesichtspunkten schlecht.
Und es sollen nur die Solarthermie- und die Photovoltaik- Technologien sein.
Nicht die Biomassetechnologien, nicht die energetischen Abfallausbeutungstechnologien, nicht die Erdwärme- und die Windkraftnutzungstechnologien, nicht die effektive Ausnutzung der Wasserkraft und auch nicht die Energieeinsparungstechnologien.
Lieber Herr Weichert, zu spät und zu kurz gesprungen.
Hätten Sie nur einmal Frau Hermenau gefragt, die kennt sich im Haushalt aus.
Dort ist für die Jahre 2007/08 ist im Kapitel 0703 im Komplex Netzwerke/Verbundinitiativen/Regionalmanagements bereits das strategische Netzwerk RENERTEC Erneuerbare-Energien-Technologien fest eingeplant.
Tenor:
Industrie und Gewerbe sollen in die Lage versetzt werden, vom weltweiten Wachstumsmarkt im Bereich der Erneuerbaren-Energien-Technologien zu partizipieren.
Dazu sollen die Potenziale in Sachsen ermittelt, die Märkte analysiert, geeignete Entwicklungsstrategien erarbeitet und die Kapazitäten in Forschung und Entwicklung für Industrie und Gewerbe gebündelt werden. Schließlich sollen zu aussichtsreichen Projekten so genannte operative Netzwerke angeregt und für KMU über die Mittelstandsförderung finanziert werden.
Soweit der Vorschlag. Das könnte funktionieren.
Vom Inhalt wie von der Form.
Technologieentwicklung kann unter realen Bedingungen kein Selbstzweck sein.
Auch hier ist immer wichtig was hinten raus kommt.
In Dreiklang Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit.
Für uns ist nicht das gut was den Strom teuer macht, für uns ist das richtig was dem Freistaat Sachsen am meisten nutzt den Haushalt- Stromkunden wie den Firmen.
Es ist ein Prozess von Trial and Error.
Die Schönwetterpolitiker der Grünen setzen auf die Schönwettertechnologie Photovoltaik.
Wir tragen Regierungsverantwortung.
Von uns erwarten die Menschen bei allen Wetterlagen akzeptable Angebote.
Darum werden wir Ihren eng geführten Antrag ablehnen und unsere eigene Strategie weiter konsequent verfolgen.
Vielleicht leisten wir damit ein kleiner Beitrag zur Auflösung des energiepolitischen Verwirrspieles in Deutschland.
Alle beteiligten Spieler überbieten sich mit Vorschlägen zur Verringerung der Energiepreise kein einziger ist aber bereit selber etwas zur Erreichung des proklamierten Zieles zu tun.
Jeweils der andere soll den ersten Schritt machen.
In Wahrheit arbeiten aber alle daran die Nutzenergie zu verteuern.
Allen voran die Grünen: Für sie ist nur teuere Energie gute Energie.
Für die großen Rohstofflieferanten in Nahost und Russland ist die gegenwärtige Entwicklung eine Lizenz zum Gelddrucken.
Sie werden nicht nachlassen, permanent die Schmerzgrenze der Konsumenten auszutesten.
Vor wenigen Jahren lag der Preis für das Barrel Öl noch unter 30 Dollar, heute sprechen wir von positiven Signalen, wenn das Barrel für der doppelten Preis zu haben ist.
Die großen Stromerzeuger und Energieverteiler wollen da ebenso wenig nachstehen wie die kommunalen Stadtwerke.
Selbst die gemeine Kommune streicht gerne die steigenden Konzessionsgebühren für die Stromdurchleitung ein.
Auch die große Politik:
Mineralölsteuer, Ökosteuer, Mehrwertsteuer, das Stromeinspeisegesetz und die künstliche Ressourcenverknappung durch den Atomausstieg.
Den Oberexperten ist es auch nicht zu dumm sich bei Christiansen ins Fernsehen zu setzen und eine peinliche Haltet den Dieb Show aufzuführen.
Am Ende ist die EU an allem Schuld und die schwächsten im Club der Mächtigen:
Die Landeswirtschaftsminister.
Von ihnen werden lautstark Wunder verlangt.
Sie sind aber weder Rohstofflieferanten, Energieverteiler, Steuergesetzgeber noch Stadtwerkeigner.
Ich unterstelle einmal, dass die Kanzlerin intellektuell in der Lage wäre geeignete
Lösungsvorschläge vorzulegen.
Schließlich hat sie ja einmal etwas Gescheites gelernt.
Stichworte wären mehr echter Wettbewerb, Beendigung der künstlichen Verknappungspolitik und noch stärkeres Forschungsengagement bei den Energietechnologien.
Leider fehlen der Kanzlerin in dieser Frage die notwendigen Mehrheiten.
Von Gabriel ist kaum etwas zu erwarten.
Er beherrscht vermutlich nicht einmal das Ohmsche Gesetz und weiß nichts Besseres, als den grünstichigen Irrwegen der Vorgängerregierung weiter zu folgen.
Den sächsischen Grünen ist jeder Irrweg recht.
Gut ist was die Energie, im konkreten Fall den Strom verteuert.
Und darum greifen sie sich tapfer ausgerechnet die Teuerste unter den Regenerativen heraus um sie besonders zu pushen.
Womit?
Natürlich mit einem Netzwerk.
Nichts gegen Netzwerke.
Ich habe vorgestern mit dem Geschäftsführer der Neusalza-Spremberger Kunststofffirma Plastic Concept gesprochen.
Der war voll des Lobes über das ostsächsische Netzwerk Kunststofftechnologie.
Warum?
Weil es nach reiflicher Überlegung von unten gewachsen ist und nicht von oben verordnet wurde.
Die Grünen fordern, dass der Sächsische Landtag ein Solar- Energie- Netzwerk von ganz oben beschließt.
Das ist schon unter strategischen Gesichtspunkten schlecht.
Und es sollen nur die Solarthermie- und die Photovoltaik- Technologien sein.
Nicht die Biomassetechnologien, nicht die energetischen Abfallausbeutungstechnologien, nicht die Erdwärme- und die Windkraftnutzungstechnologien, nicht die effektive Ausnutzung der Wasserkraft und auch nicht die Energieeinsparungstechnologien.
Lieber Herr Weichert, zu spät und zu kurz gesprungen.
Hätten Sie nur einmal Frau Hermenau gefragt, die kennt sich im Haushalt aus.
Dort ist für die Jahre 2007/08 ist im Kapitel 0703 im Komplex Netzwerke/Verbundinitiativen/Regionalmanagements bereits das strategische Netzwerk RENERTEC Erneuerbare-Energien-Technologien fest eingeplant.
Tenor:
Industrie und Gewerbe sollen in die Lage versetzt werden, vom weltweiten Wachstumsmarkt im Bereich der Erneuerbaren-Energien-Technologien zu partizipieren.
Dazu sollen die Potenziale in Sachsen ermittelt, die Märkte analysiert, geeignete Entwicklungsstrategien erarbeitet und die Kapazitäten in Forschung und Entwicklung für Industrie und Gewerbe gebündelt werden. Schließlich sollen zu aussichtsreichen Projekten so genannte operative Netzwerke angeregt und für KMU über die Mittelstandsförderung finanziert werden.
Soweit der Vorschlag. Das könnte funktionieren.
Vom Inhalt wie von der Form.
Technologieentwicklung kann unter realen Bedingungen kein Selbstzweck sein.
Auch hier ist immer wichtig was hinten raus kommt.
In Dreiklang Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit.
Für uns ist nicht das gut was den Strom teuer macht, für uns ist das richtig was dem Freistaat Sachsen am meisten nutzt den Haushalt- Stromkunden wie den Firmen.
Es ist ein Prozess von Trial and Error.
Die Schönwetterpolitiker der Grünen setzen auf die Schönwettertechnologie Photovoltaik.
Wir tragen Regierungsverantwortung.
Von uns erwarten die Menschen bei allen Wetterlagen akzeptable Angebote.
Darum werden wir Ihren eng geführten Antrag ablehnen und unsere eigene Strategie weiter konsequent verfolgen.
Vielleicht leisten wir damit ein kleiner Beitrag zur Auflösung des energiepolitischen Verwirrspieles in Deutschland.
Samstag, 7. Oktober 2006
Islam interessant, Rothenfels

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