Um sich ein aktuelles Bild über den Fortgang der Arbeiten am Hochwasserrückhaltebecken Rennersdorf zu machen, hatte der Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann am 24.9.2007 den Geschäftsführer der Sächsischen Talsperrenverwaltung Herrn Ulrich Kraus, den Technischen Beigeordneten der Landkreisverwaltung Herrn Matthias Schwarzbach und den Bürgermeister der Gemeinde Herrn Gunter John zu einem Vor-Ort-Termin an die Dammbaustelle eingeladen. In Vertretung des Bürger- meisters nahm der stellv. Bürgermeister der Gemeinde, Herr Hartmut Bartsch, an der Runde teil. Eigentlicher Anlass waren wiederholte Fragen von Anwohnern der Pließnitz, die sich wegen der eingetretenen Bauver- zögerung von einem Jahr Sorgen machten. Der eingetretene Planungsrückstandes führte dazu, dass mit der Aufschüttung des 300 Meter langen, an der Basis 90 Meter breiten und 15,6 Meter hohen Sperrdammes erst 2009 begonnen werden kann. Die Errichtung des Dammes ist aber der letzte Schritt beim Schutz der Gemeinden Rennersdorf, Bernstadt, Altbernsdorf und Schönau-Berzdorf vor einem möglichen, 100 -jährigen Hochwasser. Eine Reihe wichtiger Vorarbeiten wurden bereits erledigt.
Mit dem Bernstädter Wehr, mehreren Kleinkläranlagen in Euldorf, der Stabilisierung der Brücke an der B 178, der Anlage von 3 km Baustraße, der Einrichtung von 4 Regenmessstellen, dem Pegel Rennersdorf und dem Betriebsgebäude mit einer Stand- leitung zum zentralen Hochwasser-schutzzentrum wurden bereits etwa 8 Mio. € investiert. Die umfangreichen Betonarbeiten am Petersbach sind bereits ausgeschrieben. Gegenwärtig sind die Erdarbeiten an der Sammelrinne in vollem Gange. Spätestens mit der Errichtung des die Dammkrone überragenden 17 Meter hohen Bedienturmes wird der Baufortschritt für die Öffentlichkeit deutlich sichtbar sein. Die geplanten Gesamtkosten der Anlage betragen etwa 28 Mio. €. Nach Fertigstellung des Hochwasserschutzes im Jahre 2010, wird das Rückhaltebecken maximal 3,6 Mio. Kubikmeter Wasser aufnehmen können und damit einen sicheren Schutz gegen etwa eine Woche Starkregen bieten.
Lehmann: „Nach anfänglichen Planungsproblemen wird nun auch in einem Gebiet, das nicht direkt von dem sächsischen Jahrhunderthochwasser betroffen war, das notwendige getan um die Bürger zu schützen. Damit zeigt der Freistaat, dass er gewillt ist sein anspruchsvolles Hochwasserschutzprogramm flächendeckend umzusetzen.“
Heinz Lehmann MdL
Montag, 24. September 2007
Hochwasserrückhaltebecken in Rennersdorf wird kommen
Hochwasserschutz, Rennersdorf

Mittwoch, 19. September 2007
Österreichischer Stammtisch, Löbau

Samstag, 15. September 2007
Parteitagsgäste, Mittweida

Montag, 10. September 2007
Förderbilanz 2005/06 des Landkreises Löbau-Zittau
Fördermittel beleben Entwicklung im Kreis Löbau-Zittau
Mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen konnten im Landkreis Löbau-Zittau in den vergangenen zwei Jahren einige sehr wichtige Projekte realisiert werden. Schwerpunkte waren Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur, Voraussetzung für überdurchschnittliches Wachstum im Mittelstand und neue Arbeitsplätze. Mit sinnvollen Projekten konnten bereits weitere Initiativen für unsere Region angestoßen werden.
Der Freistaat Sachsen hat dafür im Jahr 2005 79,8 Mio. Euro und 2006 89,1 Mio. Euro bereitgestellt.
Damit wurden viele wichtige Maßnahmen realisiert.
Wichtige Einzelprojekte waren:
Zweite Ausbaustufe der Kläranlage Kiesdorf und der Neu- und Ausbau kleiner Kläranlagen im AZV "Unteres Pließnitztal-Gaule", die Abwasserkanalisation Großschönau/ Neuschönau, der Abwasser- Hauptsammler im AZV "Obere Mandau", ein weiterer Bauabschnitt der Abwasserentsorgung Großhennersdorf, die Erweiterung der Kläranlage Rennersdorf und die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hainewalde im Einzugsgebiet der Mandau und der Neisse.
Kommunale Straßenbauprojekte betrafen den Ausbau der Ortsdurchfahrt Schönbach, den Ersatzneubau einer Stützmauer in Hainewalde, sowie den Aus- und Neubau von grenzüberschreitenden Rad- und Wanderwegen in Oybin und Seifhennersdorf.
Beträchtlich investiert wurde auch in die Kreiskrankenhausstandorte Zittau und Ebersbach wie auch in das Fachkrankenhaus Großschweidnitz.
Wir setzen uns für gute Bedingungen für Familien und Kinder ein. Der Freistaat und die Kommunen investieren in die Betreuung und Bildung der Kinder. Eine gute frühkindliche Betreuung gehört zu den wesentlichen Zielen der Staatsregierung. Mit dem Förderprogramm Schulhausbau konnte die Sanierung und Erweiterung von Schulen realisiert werden.
Hervorragend angenommen wurde das Kita- Investitionsprogramm. Dafür sind im Jahr 2006 904.000,- Euro in den Landkreis geflossen.
Beispiel ist der Ersatzneubau der Grundschule Leutersdorf.
Die Feuerwehren leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger. Wir freuen uns, dass im Jahr 2006 für den Bereich Feuerwehr und Rettungswesen 473.000,- Euro Fördermittel des Freistaatesbereit bereitgestellt werden konnten. Das ist auch Anerkennung für das Engagement der ehrenamtlichen Kräfte im Dienst für die Mitbürger.
Das Gesetz zur Förderung der Kulturräume ist eine sächsische Spezialität und einmalige Erfolgsgeschichte. Für den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien standen 2005 und 2006 jeweils Fördermittel in Höhe von 880.000,- Euro zur Verfügung. Mit der Verlängerung des Gesetzes werden auch zukünftig staatliche Hilfen für ein breites Kulturangebot zur Verfügung stehen.
Zur Förderung der Wirtschaft wurden in Olbersdorf , Neusalza-Spremberg und Neugersdorf Industriebrachen revitalisiert und erschlossen.
Wir werden uns auch zukünftig für schöne Städte und Gemeinden einsetzen. Große Bedeutung behält das Stadtumbauprogramm, mit dem gezielt Verbesserungen des Wohnumfeldes erreicht werden. "Wichtige Maßnahmen konnten in Zittau, Löbau und Ebersbach realisiert werden" so der Abgeordnete Heinz Lehmann.
Heinz Lehmann,12.9.2007
Mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen konnten im Landkreis Löbau-Zittau in den vergangenen zwei Jahren einige sehr wichtige Projekte realisiert werden. Schwerpunkte waren Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur, Voraussetzung für überdurchschnittliches Wachstum im Mittelstand und neue Arbeitsplätze. Mit sinnvollen Projekten konnten bereits weitere Initiativen für unsere Region angestoßen werden.
Der Freistaat Sachsen hat dafür im Jahr 2005 79,8 Mio. Euro und 2006 89,1 Mio. Euro bereitgestellt.
Damit wurden viele wichtige Maßnahmen realisiert.
Wichtige Einzelprojekte waren:
Zweite Ausbaustufe der Kläranlage Kiesdorf und der Neu- und Ausbau kleiner Kläranlagen im AZV "Unteres Pließnitztal-Gaule", die Abwasserkanalisation Großschönau/ Neuschönau, der Abwasser- Hauptsammler im AZV "Obere Mandau", ein weiterer Bauabschnitt der Abwasserentsorgung Großhennersdorf, die Erweiterung der Kläranlage Rennersdorf und die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hainewalde im Einzugsgebiet der Mandau und der Neisse.
Kommunale Straßenbauprojekte betrafen den Ausbau der Ortsdurchfahrt Schönbach, den Ersatzneubau einer Stützmauer in Hainewalde, sowie den Aus- und Neubau von grenzüberschreitenden Rad- und Wanderwegen in Oybin und Seifhennersdorf.
Beträchtlich investiert wurde auch in die Kreiskrankenhausstandorte Zittau und Ebersbach wie auch in das Fachkrankenhaus Großschweidnitz.
Wir setzen uns für gute Bedingungen für Familien und Kinder ein. Der Freistaat und die Kommunen investieren in die Betreuung und Bildung der Kinder. Eine gute frühkindliche Betreuung gehört zu den wesentlichen Zielen der Staatsregierung. Mit dem Förderprogramm Schulhausbau konnte die Sanierung und Erweiterung von Schulen realisiert werden.
Hervorragend angenommen wurde das Kita- Investitionsprogramm. Dafür sind im Jahr 2006 904.000,- Euro in den Landkreis geflossen.
Beispiel ist der Ersatzneubau der Grundschule Leutersdorf.
Die Feuerwehren leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger. Wir freuen uns, dass im Jahr 2006 für den Bereich Feuerwehr und Rettungswesen 473.000,- Euro Fördermittel des Freistaatesbereit bereitgestellt werden konnten. Das ist auch Anerkennung für das Engagement der ehrenamtlichen Kräfte im Dienst für die Mitbürger.
Das Gesetz zur Förderung der Kulturräume ist eine sächsische Spezialität und einmalige Erfolgsgeschichte. Für den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien standen 2005 und 2006 jeweils Fördermittel in Höhe von 880.000,- Euro zur Verfügung. Mit der Verlängerung des Gesetzes werden auch zukünftig staatliche Hilfen für ein breites Kulturangebot zur Verfügung stehen.
Zur Förderung der Wirtschaft wurden in Olbersdorf , Neusalza-Spremberg und Neugersdorf Industriebrachen revitalisiert und erschlossen.
Wir werden uns auch zukünftig für schöne Städte und Gemeinden einsetzen. Große Bedeutung behält das Stadtumbauprogramm, mit dem gezielt Verbesserungen des Wohnumfeldes erreicht werden. "Wichtige Maßnahmen konnten in Zittau, Löbau und Ebersbach realisiert werden" so der Abgeordnete Heinz Lehmann.
Heinz Lehmann,12.9.2007
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