Presse

Um sich ein aktuelles Bild über den Fortgang der Arbeiten am Hochwasserrückhaltebecken Rennersdorf zu machen, hatte der Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann am 24.9.2007 den Geschäftsführer der Sächsischen Talsperrenverwaltung Herrn Ulrich Kraus, den Technischen Beigeordneten der Landkreisverwaltung Herrn Matthias Schwarzbach und den Bürgermeister der Gemeinde Herrn Gunter John zu einem Vor-Ort-Termin an die Dammbaustelle eingeladen. In Vertretung des Bürger- meisters nahm der stellv. Bürgermeister der Gemeinde, Herr Hartmut Bartsch, an der Runde teil. Eigentlicher Anlass waren wiederholte Fragen von Anwohnern der Pließnitz, die sich wegen der eingetretenen Bauver- zögerung von einem Jahr Sorgen machten. Der eingetretene Planungsrückstandes führte dazu, dass mit der Aufschüttung des 300 Meter langen, an der Basis 90 Meter breiten und 15,6 Meter hohen Sperrdammes erst 2009 begonnen werden kann. Die Errichtung des Dammes ist aber der letzte Schritt beim Schutz der Gemeinden Rennersdorf, Bernstadt, Altbernsdorf und Schönau-Berzdorf vor einem möglichen, 100 -jährigen Hochwasser. Eine Reihe wichtiger Vorarbeiten wurden bereits erledigt.
Mit dem Bernstädter Wehr, mehreren Kleinkläranlagen in Euldorf, der Stabilisierung der Brücke an der B 178, der Anlage von 3 km Baustraße, der Einrichtung von 4 Regenmessstellen, dem Pegel Rennersdorf und dem Betriebsgebäude mit einer Stand- leitung zum zentralen Hochwasser-schutzzentrum wurden bereits etwa 8 Mio. € investiert. Die umfangreichen Betonarbeiten am Petersbach sind bereits ausgeschrieben. Gegenwärtig sind die Erdarbeiten an der Sammelrinne in vollem Gange. Spätestens mit der Errichtung des die Dammkrone überragenden 17 Meter hohen Bedienturmes wird der Baufortschritt für die Öffentlichkeit deutlich sichtbar sein. Die geplanten Gesamtkosten der Anlage betragen etwa 28 Mio. €. Nach Fertigstellung des Hochwasserschutzes im Jahre 2010, wird das Rückhaltebecken maximal 3,6 Mio. Kubikmeter Wasser aufnehmen können und damit einen sicheren Schutz gegen etwa eine Woche Starkregen bieten.

Lehmann: „Nach anfänglichen Planungsproblemen wird nun auch in einem Gebiet, das nicht direkt von dem sächsischen Jahrhunderthochwasser betroffen war, das notwendige getan um die Bürger zu schützen. Damit zeigt der Freistaat, dass er gewillt ist sein anspruchsvolles Hochwasserschutzprogramm flächendeckend umzusetzen.“

Heinz Lehmann MdL

Die Einladung des CDU-Kreisverbandes zum Gespräch mit der sächsischen Sozialministerin Helma Orosz fand mit mehr als 100 Gästen eine überraschend große Resonanz. Neben Eltern und Kommunalpolitikern waren vor allem die Fachfrauen aus den Kindertagesstätten des Landkreises ins Oderwitzer Landmannsheim gekommen. Die Ministerin machte klar, dass die nachfragegerechte Betreuung der Kinder in Sachsen ein wesentliches Qualitätsmerk- mal für den Wirtschaftsstandort Sachsen ist.
Zur Erfüllung des Betreuungs- und Bildungsauftrages müssen alle Beteiligten ihren Anteil einbringen. Die Eltern, die Betreuerinnen, die Träger der Einrichtungen, der Landkreis, der Freistaat und der Bund. Allein im Jahr 2006 haben die Kita des Landkreises Löbau-Zittau durch den Freistaat Sachsen Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 9.097.630 € und eine Investpauschale von 904.859,01€ erhalten. Viele Kindertagesstätten sind attraktive Visitenkarten der oberlausitzer Gemeinden. Natürlich ist noch manches verbesserungswürdig. Kindergärtnerinnen und Ministerin waren sich einig, dass der Betreuungsschlüssel weiter verbessert werden muss. Es müssen Anstrengungen unternommen werden, die Zusammenarbeit zwischen Kindergärten und Grundschulen weiter zu entwickeln. Durch die Vertreterin einer Oderwitzer Einrichtung wurde die Wichtigkeit der kindgerechten Essensversorgung angesprochen. Zu diesem Thema wird die Ministerin noch in diesem Jahr einen Kongress in Dresden veranstalten. Wichtig ist aber, dass sich die Einrichtungen des Landkreises untereinander über ihre Erfahrungen mit Essensanbietern austauschen.
Natürlich gab es auch zwei Hilferufe an Frau Orosz.
Eine Mutti aus Neueibau bat um Unterstützung für den Erhalt des Kita in ihrem Ort. Die Leiterin der Kindereinrichtung in Beiersdorf berichtete von langen Wartezeiten auf einen Krippenplatz und warb um Unterstützung bei der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze. Die Ministerin versprach die Prüfung der Anliegen und wies darauf hin, dass zur Überbrückung von Engpässen im Krippenbereich der Einsatz von „Tagesmüttern“ möglich ist.
Nachdem Frau Orosz nach zweieinhalb Stunden angeregter Diskussion mit großem Beifall verabschiedet worden war, standen etliche Fachleute noch zusammen um Erfahrungen auszutauschen.

Lehmann, CDU- Kreisvorsitzender: „Es ist beeindruckend zu sehen, mit welchem Engagement die Betreuerinnen und die Träger der Einrichtungen sich für das Wohl der ihnen anvertrauten Kinder einsetzen. Ihnen gebührt unser Dank.“.

Heinz Lehmann MdL