Die Parlamentarische Gruppe Bahn, der Landtagsabgeordnete unterschiedlicher Faktionen angehören, informierte sich am 30.6.2009 auch über den Stand der Modernisierung der Bahnstrecke Bischofswerda – Zittau. In die, für die südliche Oberlausitz wichtige Schienenverbindung, wurden seit 2006 über 50 Mio. € investiert. Bis zum Abschluss der Modernisierungsarbeiten im Jahr 2011werden es 100 Mio. € sein. Damit verkürzt sich die Reisezeit mit dem Regionalexpress von Zittau nach Dresden auf 85 Minuten. Der Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann, ebenfalls Mitglied der parlamentarischen Gruppe Bahn, nutzte die Gelegenheit, um noch einmal für die Instandsetzung der Strecke Ebersbach- Löbau zu werben. Darüber hinaus forderte er Klarheit über den künftigen Umgang mit den vielerorts brachliegenden Empfangsgebäuden der Bahnhöfe.
Lehmann: „Wenn die Bahn sie nicht mehr benötigt, sollten die Gemeinden wenigstens die Chance bekommen, diese Gebäude in ihre Stadtumbaukonzepte einbeziehen zu können und dafür Fördermittel zu erhalten.“
Heinz Lehmann MdL
Montag, 15. Juni 2009
Anmerkungen zu den Ergebnissen der Kommunalwahl 2009 im Landkreis Görlitz
CDU steht für eine verlässliche Kommunalpolitik
Kommunalwahlen haben sich in der weit überwiegenden Zahl der Städte und Gemeinden immer stärker zu Personenwahlen entwickelt. Die Bürger bevorzugen Persönlichkeiten die sie kennen und denen sie in der bevorstehenden Wahlperiode zutrauen, die Ziele der jeweiligen Partei oder Listenvereinigung am zuverlässigsten umsetzen zu können.
Das Wahlergebnis von 31,1 Prozent für die Listen der CDU macht deutlich, dass unsere inhaltlichen und personellen Angebote von den Menschen angenommen wurden. Mit diesem Ergebnis liegen wir mit deutlichem Abstand weit vor allen anderen politischen Parteien. Dafür möchte ich allen Kandidaten auf den offenen Listen der CDU und allen Ortsverbänden im Namen des CDU- Kreisvorstandes recht herzlich danken.
Dass unser Wahlergebnis dennoch um 4 Prozent hinter dem Ergebnis von 2004 zurück geblieben ist, liegt an der zunehmenden Zahl unterschiedlicher örtlicher Wählervereinigungen, denen es ebenso wie der CDU gelungen ist, eine große Anzahl respektabler Kandidaten für ihre Listen zu gewinnen. Ihre Botschaft: "Auf unseren Listen können Sie etwas für die zukünftige Entwicklung in Ihren Gemeinden tun, ohne sich damit für die Ziele von politischen Parteien auf Europa, Bundes oder Landesebene in Haftung nehmen lassen zu müssen" hat ihre Wirkung auf Kandidaten und Wähler offensichtlich nicht verfehlt.
In der überwiegenden Zahl der neu gewählten Stadt- und Gemeinderäte sollte es den CDU- Mandatsträgern möglich sein, gemeinsam mit den konstruktiv ausgerichteten Bürgerlisten ihre Orte weiter voran zu bringen.
Trotz mancher Gemeinsamkeit im Detail bleibt es die Aufgabe der CDU darauf hinzuweisen, dass eine verlässliche Kommunalpolitik mittelfristig nur auf dem Boden stabiler politischer Verhältnisse gedeihen kann. Dafür ist die Existenz kommunal hinreichend stark verankerter politischer Parteien unverzichtbar.
Aus diesem Grunde bitte ich alle Parteimitglieder und Sympathisanten der CDU, sich in gleicher Weise für einen Erfolg bei den bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen einzusetzen.
Kommunalpolitik lebt von der Bereitschaft der Bürger, sich freiwillig für das Wohl der Mitmenschen zu engagieren.
Die Ergebnisse der Kommunalwahl haben gezeigt, dass Bürger auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bereit sind Verantwortung zu übernehmen und dass die Wähler klug genug sind extreme Parteien aus ihren Räten heraus zu halten.
Dafür unseren herzlichen Dank!
Kommunalwahlen haben sich in der weit überwiegenden Zahl der Städte und Gemeinden immer stärker zu Personenwahlen entwickelt. Die Bürger bevorzugen Persönlichkeiten die sie kennen und denen sie in der bevorstehenden Wahlperiode zutrauen, die Ziele der jeweiligen Partei oder Listenvereinigung am zuverlässigsten umsetzen zu können.
Das Wahlergebnis von 31,1 Prozent für die Listen der CDU macht deutlich, dass unsere inhaltlichen und personellen Angebote von den Menschen angenommen wurden. Mit diesem Ergebnis liegen wir mit deutlichem Abstand weit vor allen anderen politischen Parteien. Dafür möchte ich allen Kandidaten auf den offenen Listen der CDU und allen Ortsverbänden im Namen des CDU- Kreisvorstandes recht herzlich danken.
Dass unser Wahlergebnis dennoch um 4 Prozent hinter dem Ergebnis von 2004 zurück geblieben ist, liegt an der zunehmenden Zahl unterschiedlicher örtlicher Wählervereinigungen, denen es ebenso wie der CDU gelungen ist, eine große Anzahl respektabler Kandidaten für ihre Listen zu gewinnen. Ihre Botschaft: "Auf unseren Listen können Sie etwas für die zukünftige Entwicklung in Ihren Gemeinden tun, ohne sich damit für die Ziele von politischen Parteien auf Europa, Bundes oder Landesebene in Haftung nehmen lassen zu müssen" hat ihre Wirkung auf Kandidaten und Wähler offensichtlich nicht verfehlt.
In der überwiegenden Zahl der neu gewählten Stadt- und Gemeinderäte sollte es den CDU- Mandatsträgern möglich sein, gemeinsam mit den konstruktiv ausgerichteten Bürgerlisten ihre Orte weiter voran zu bringen.
Trotz mancher Gemeinsamkeit im Detail bleibt es die Aufgabe der CDU darauf hinzuweisen, dass eine verlässliche Kommunalpolitik mittelfristig nur auf dem Boden stabiler politischer Verhältnisse gedeihen kann. Dafür ist die Existenz kommunal hinreichend stark verankerter politischer Parteien unverzichtbar.
Aus diesem Grunde bitte ich alle Parteimitglieder und Sympathisanten der CDU, sich in gleicher Weise für einen Erfolg bei den bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen einzusetzen.
Kommunalpolitik lebt von der Bereitschaft der Bürger, sich freiwillig für das Wohl der Mitmenschen zu engagieren.
Die Ergebnisse der Kommunalwahl haben gezeigt, dass Bürger auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bereit sind Verantwortung zu übernehmen und dass die Wähler klug genug sind extreme Parteien aus ihren Räten heraus zu halten.
Dafür unseren herzlichen Dank!
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