
Montag, 20. Dezember 2010
Arabisches Licht, Löbau

Sonntag, 12. Dezember 2010
Abwasserzweckverband muss geholfen werden
Die schwierige Situation des AZV Obere Spree kann nur durch das umsichtige Handeln aller Verantwortungsträger in der Region überwunden werden. Trotz der durch den Freistaat Sachsen in Millionenhöhe bereitgestellten Fördermittel befindet sich der Abwasserentsorger in einem schmerzlichen Konsolidierungsprozess, der alle im Zweckverband zusammen geschlossenen Gemeinden für die nächsten Jahre finanziell erheblich zu belasten droht. Um trotz des aufgelaufenen Defizits eine für die Bürger und Kommunen akzeptable Lösung zu finden, haben die Abgeordneten Heinz Lehmann und Marko Schiemann die Staatsregierung um Hilfe gebeten. In mehreren Gesprächen haben sie sich von der wirklichen Situation des AZV informiert und die Konzepte zur Überwindung der Schwierigkeiten aufgegriffen.
Diese Vorschläge sollen im Januar 2009 im Innenministerium gemeinsam mit den Kommunalpolitikern beraten werden. Ziel ist ein Konsolidierungskonzept, welches den AZV wieder auf sichere Beine stellt ohne die betroffenen Kommunen für Jahre finanziell handlungsunfähig zu machen. „Wir werden die Bürger und Bürgermeister mit dem Problem nicht allein lassen.“
Heinz Lehmann MdL
Diese Vorschläge sollen im Januar 2009 im Innenministerium gemeinsam mit den Kommunalpolitikern beraten werden. Ziel ist ein Konsolidierungskonzept, welches den AZV wieder auf sichere Beine stellt ohne die betroffenen Kommunen für Jahre finanziell handlungsunfähig zu machen. „Wir werden die Bürger und Bürgermeister mit dem Problem nicht allein lassen.“
Heinz Lehmann MdL
Dienstag, 7. Dezember 2010
Hochwassersicher, Rennersdorf
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