Sachsen liefert Ideen für Neuausrichtung der europäischen Industriepolitik

Die Fachkommission für Wirtschaftspolitik (ECON) im Europäischen Ausschuss der Regionen hat sich am 19. September 2017 mit der Mitteilung der Europäischen Kommission über die Neuausrichtung der EU- Industriepolitik befasst. Der sächsische Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann wurde mit einer Stellungnahme zu diesem Thema betraut. Sachsen mit seinen Kompetenzen in der Mikroelektronik, dem Automobilbau oder der fortgeschrittenen Fertigung ein respektierter Gesprächspartner auf dem Brüsseler Parkett. Heinz Lehmann fordert, dass die Kommission bei allen wichtigen Rechtsetzungsakten die Wirkung auf die Industrie ausreichend berücksichtigt. Vor dem Hintergrund eines sich verschärfenden globalen Wettbewerbs, der Digitalisierung und unter Beachtung des Prinzips der Nachhaltigkeit ist es notwendig, die europäischen Beihilferegelungen an die veränderte Situation anzupassen. Um den Anteil der Industrie auf 20 Prozent der europäischen Bruttowertschöpfung zu steigern, benötigen die Unternehmen faire Bedingungen auf den Weltmärkten und wettbewerbsfähige Standortbedingungen in allen europäischen Regionen.

Lehmann: „ Das sächsische Beispiel zeigt, dass bei einem Gleichgewicht zwischen horizontaler und sektoraler Wirtschaftsförderung Industrien wie die Mikrochipproduktion ebenso zum wirtschaftlichen Erfolg beitragen können wie kleine und mittlere Industriebetriebe in allen Landesteilen.“

Der Europäische Ausschuss der Regionen wird sich in seinen folgenden Sitzungen weiter mit dem Thema befassen und für 2018 ist ein Seminar in Sachsen geplant, bei dem sich die Teilnehmer aus ganz Europa am sächsischen Beispiel modellhaft über den Entwicklungsstand auf dem Weg zur Industrie 4.0 in den Feldern Mikroelektronik, E-Mobilität, Ressourcentechnologien und fortgeschrittene Fertigung informieren können.

Heinz Lehmann MdL, Vizepräsident des AdR