„Für den in finanzielle Schieflage geratenen Abwasserzweckverband Obere Spree zeigen sich die Konturen eines nachhaltig wirtschaftlichen Rettungskonzeptes ab.“ Zu dieser Überzeugung gelangten die Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann und Marko Schiemann nach ihrer heutigen Beratung mit dem Sächsischen Innenminister Dr. Albrecht Buttolo.
Die Staatsregierung will ihren Teil zum gemeinsamen Rettungspaket für den Not leidenden AZV beisteuern. Die Einzelheiten des sollen in enger Abstimmung mit den Verbandsgemeinden und den beteiligten Staatsministerien am 21. Januar 2009 beraten werden. Ziel ist es, ein Konzept zu vereinbaren, welches die angeschlossnen Kommunen an der Sanierung des Abwasserzweckverbandes angemessen beteiligt, ihnen aber den für die weitere Entwicklung der Orte notwendigen finanziellen Spielraum belässt. Zu den finanziellen Hilfen sollen strukturelle Überlegungen treten, welche die zukünftige demographische Entwicklung in der südlichen Oberlausitz angemessen berücksichtigen.
Lehmann/Schiemann: „Mit den in Aussicht gestellten Hilfen sollten die Verbandskommunen in die Lage versetzt werden ein nachhaltig tragfähiges Sanierungskonzept zu erarbeiten ohne die Bürger und Gemeinden in unzumutbarer Weise zu belasten.“
Heinz Lehmann MdL
Fraktionsvorsitzender Dr. Fritz Hähle dreht gemeinsam mit den 