Heinz Lehmann MDL

Die Einladung des CDU-Kreisverbandes zum Gespräch mit der sächsischen Sozialministerin Helma Orosz fand mit mehr als 100 Gästen eine überraschend große Resonanz. Neben Eltern und Kommunalpolitikern waren vor allem die Fachfrauen aus den Kindertagesstätten des Landkreises ins Oderwitzer Landmannsheim gekommen. Die Ministerin machte klar, dass die nachfragegerechte Betreuung der Kinder in Sachsen ein wesentliches Qualitätsmerk- mal für den Wirtschaftsstandort Sachsen ist.
Zur Erfüllung des Betreuungs- und Bildungsauftrages müssen alle Beteiligten ihren Anteil einbringen. Die Eltern, die Betreuerinnen, die Träger der Einrichtungen, der Landkreis, der Freistaat und der Bund. Allein im Jahr 2006 haben die Kita des Landkreises Löbau-Zittau durch den Freistaat Sachsen Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 9.097.630 € und eine Investpauschale von 904.859,01€ erhalten. Viele Kindertagesstätten sind attraktive Visitenkarten der oberlausitzer Gemeinden. Natürlich ist noch manches verbesserungswürdig. Kindergärtnerinnen und Ministerin waren sich einig, dass der Betreuungsschlüssel weiter verbessert werden muss. Es müssen Anstrengungen unternommen werden, die Zusammenarbeit zwischen Kindergärten und Grundschulen weiter zu entwickeln. Durch die Vertreterin einer Oderwitzer Einrichtung wurde die Wichtigkeit der kindgerechten Essensversorgung angesprochen. Zu diesem Thema wird die Ministerin noch in diesem Jahr einen Kongress in Dresden veranstalten. Wichtig ist aber, dass sich die Einrichtungen des Landkreises untereinander über ihre Erfahrungen mit Essensanbietern austauschen.
Natürlich gab es auch zwei Hilferufe an Frau Orosz.
Eine Mutti aus Neueibau bat um Unterstützung für den Erhalt des Kita in ihrem Ort. Die Leiterin der Kindereinrichtung in Beiersdorf berichtete von langen Wartezeiten auf einen Krippenplatz und warb um Unterstützung bei der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze. Die Ministerin versprach die Prüfung der Anliegen und wies darauf hin, dass zur Überbrückung von Engpässen im Krippenbereich der Einsatz von „Tagesmüttern“ möglich ist.
Nachdem Frau Orosz nach zweieinhalb Stunden angeregter Diskussion mit großem Beifall verabschiedet worden war, standen etliche Fachleute noch zusammen um Erfahrungen auszutauschen.

Lehmann, CDU- Kreisvorsitzender: „Es ist beeindruckend zu sehen, mit welchem Engagement die Betreuerinnen und die Träger der Einrichtungen sich für das Wohl der ihnen anvertrauten Kinder einsetzen. Ihnen gebührt unser Dank.“.

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Die Innensanierung des Beruflichen Schulzentrums Löbau soll noch in diesem Jahr beginnen.
Der Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann hatte sich gemeinsam mit dem Landrat Günter Vallentin und der CDU-Fraktions-
vorsitzenden Sieglinde Rüdiger über die Situation der Berufsausbildung vor dem Start des neuen Ausbildungsjahres infor-
miert. Es wurde festgestellt, dass die Anzahl der Berufschüler gegen den demografischen Trend gewachsen ist. Zusammen mit der Förster Förderschule werden in Löbau etwa 2.400 Schüler von 100 Lehrern ausgebildet.
Das Berufschulzentrum bietet vom Berufsvorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr über berufliche Wiedereinstiegs- programme, über das Berufsgymnasium bis hin zu den Landesfachklassen das volle berufliche Ausbildungsprogramm an.
Für Hauptschulabgänger wird in diesem Jahr der 3-jährige Ausbildungsgang zum Hauswirtschafter/-in angeboten.
Nachdem das Schulgebäude vor Jahren ein ansprechendes Erscheinungsbild erhielt, scheiterte bisher die Innengestaltung bisher an ihrer Finanzierbarkeit. Das hat sich nun geändert. Am vergangenen Donnerstag einigte sich der Schulträger mit dem Kultusministerium über die Kostenverteilung. Von der Gesamtinvestition von 4,8 Mio. € übernimmt der Freistaat 75 Prozent. Aus dem Kreishaushalt werden 1,2 Mio. € bereitgestellt. Die Ausschreibung der Arbeiten kann beginnen, wenn die schriftlichen Stellungnahmen der umliegenden Berufschulen vorliegen. Mündlich haben die Nachbarn bereits grünes Licht gegeben.

Lehmann: „Die Anstrengungen den letzten Wochen haben sich gelohnt. Ich verstehe den Modernisierungsbeschluss auch als Dank an die engagierte Schulleitung und Lehrerschaft.
Ihnen ist es zu verdanken, dass in der Vergangenheit unter teilweise komplizierten Bedingungen unseren jungen Leuten den Start in das Berufsleben ermöglicht werden konnte.

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Der Ministerpräsident des US-Bundesstaates Kentucky Governor Ernie Fletcher hat den CDU-Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann zum Kentucky Colonel berufen. Mit der Auszeichnung würdigt der Governor das Engagement des parlamentarischen Geschäftsführers für die transatlantische Zusammenarbeit im Rahmen der Partnerschaft der Parlamente.
Der Titel eines Kentucky Colonels ist die höchste Ehrung, die durch den Bundesstaat Kentucky verliehen wird.
Seine Mitglieder verstehen sich als weltweite Botschafter der Zusammenarbeit und des guten Willens.
Mitglieder des Ordens waren der frühere US- Präsident Lyndon B. Johnson und Amerikas erster Astronaut John Glenn.
Aktuelle bekannte Colonels sind Tiger Woods, Muhammad Ali und Whoopi Goldberg.

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„Wenn am Donnerstag, den 26.7.2007 die Sächsische Sozialministerin Helma Orosz den Grundstein für das erweiterte Haus 14 auf dem Gelände des Maßregelvollzuges im Sächsischen Krankenhaus Großschweidnitz legen wird, haben sich unsere Anstrengungen zur Stärkung des Standortes in der Oberlausitz gelohnt. Die Kapazität in der Forensischen Abteilung erhöht sich mit dem Ausbau auf 80 Plätze und es werden 20 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen“ sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann.
Seit 1991 wurden zur Sanierung des bestehenden Gebäudeensembles und zur Schaffung eines modernen Krankenhauses mit modernsten Behandlungsmöglichkeiten und einem hohen Pflegestandard 54,6 Mio. € investiert. Davon stammen allein rund 51 Mio. € aus dem Krankenhaus-investitionsprogramm des Freistaates Sachsen wodurch ein Großteil der psychiatrischen Stationen der Erwachsenenpsychiatrie, der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Neurologie saniert werden konnten. Ebenso wurde die Infrastruktur des über 100 Jahre alten Krankenhausareals erneuert. In die Klinik für forensischen Psychiatrie, in der die Unterbringung nach § 64 StGB erfolgt, investierte der Freistaat bisher 6 Mio. €. Nach Umsetzung verschiedener Baufreilenkungsmaßnahmen im vergangenen Jahr wurde am 2. Januar 2007 mit dem Ausbau der Forensischen Klinik begonnen. Für die Realisierung dieses Projektes ist insgesamt ein Investitionsvolumen von 21,3 Mio. € geplant.
Durch das Bauvorhaben wird die Forensische Klinik auf einen Standort auf dem Areal des Krankenhauses konzentriert. Dafür werden der Altbau, Haus 14, für Therapie- und Diensträume umgebaut und saniert und eine Sporthalle in Verbindung mit der als Sicherheitsschleuse konzipierten Pforte neu errichtet. Der Gebäudekomplex erhält zusätzliche Außenanlagen für Sport- und Freigangmöglichkeiten und wird durch eine Sicherheitsmauer umschlossen. Die Sicherheitseinrichtungen werden in Abstimmung mit dem Landes-kriminalamt geplant und dem neuesten Stand der Technik entsprechen.

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