Heinz Lehmann MDL

Der Auftritt der sächsischen Ernährungswirtschaft auf der Grünen Woche stand unter dem Motto „Sachsen genießen“. Unser Landkreis war mit den Oppacher Mineralquellen, der Bergquell Brauerei, der Eibauer Brauerei und der Landskron Brauerei stark vertreten. Da in diesem Jahr das Bier zentrales Thema war, spielte Steffen Dittmar als Chef des sächsischen Brauerbundes im sächsischen Pavillon eine tragende Rolle. Gemeinsam mit den Vertretern aus Obercunnersdorf, die als Repräsentanten der Schau „Sächsische Dörfer“ mit oberlausitzer Mundart und einem speziellen Umgebindehaus die Aufmerksamkeit der zahlreichen Messebesucher gewinnen konnten, warb er für die Oberlausitz als Urlaubs- und Genussregion. Wer aber nach einem Hinweis auf die 6. Sächsische Landesgartenschau suchte, sah sich auf den ersten Blick enttäuscht. Bei näherem Hinsehen konnte er lediglich ein verschämtes Banner erblicken, welches auf die für Sachsen und die Oberlausitz so wichtige Schau hinwies. Der Freistaat und die Stadt Löbau haben gemeinsam einen zweistelligen Millionenbetrag in die Hand genommen, um mit viel Ideen und Engagement ein attraktives Ausstellungsgelände und ein abwechslungsreiches Programm zu schaffen – beim Werben um möglichst viele Besucher zeigen sich aber kaum hinnehmbare Schwächen. Das Publikum der Grünen Woche entspricht in idealer Weise der für die Löbauer Schau wichtigsten Zielgruppe. Das hätte den Vermarktungsprofis nicht entgehen dürfen.
Lehmann: „Ich hoffe, dass die Ausstellungsmacher aus dieser, meiner Ansicht nach unbefriedigenden Situation die richtigen Lehren gezogen haben und die nun noch folgenden Tourismusmessen nutzen, um effektiv für Löbau 2012 zu werben. Aus dem leicht zu übersehenden Werbebanner müssen dringend attraktive Auftritte mit buchbaren Angebotspaketen für die Reiseveranstalter im In- und Ausland werden. So könnten wir die auf der Grünen Woche ungenügend genutzte Chance wieder wettmachen.“

Heinz Lehmann MdL
Als Mitglied des Wirtschaftsausschusses Fachbesucher auf der Grünen Woche

Marketing für die Landesgartenschau hat noch deutlich Luft nach oben

Der Auftritt der sächsischen Ernährungswirtschaft auf der Grünen Woche stand unter dem Motto „Sachsen genießen“. Unser Landkreis war mit den Oppacher Mineralquellen, der Bergquell Brauerei, der Eibauer Brauerei und der Landskron Brauerei stark vertreten. Da in diesem Jahr das Bier zentrales Thema war, spielte Steffen Dittmar als Chef des sächsischen Brauerbundes im sächsischen Pavillon eine tragende Rolle. Gemeinsam mit den Vertretern aus Obercunnersdorf, die als Repräsentanten der Schau „Sächsische Dörfer“ mit oberlausitzer Mundart und einem speziellen Umgebindehaus die Aufmerksamkeit der zahlreichen Messebesucher gewinnen konnten, warb er für die Oberlausitz als Urlaubs- und Genussregion. Wer aber nach einem Hinweis auf die 6. Sächsische Landesgartenschau suchte, sah sich auf den ersten Blick enttäuscht. Bei näherem Hinsehen konnte er lediglich ein verschämtes Banner erblicken, welches auf die für Sachsen und die Oberlausitz so wichtige Schau hinwies. Der Freistaat und die Stadt Löbau haben gemeinsam einen zweistelligen Millionenbetrag in die Hand genommen, um mit viel Ideen und Engagement ein attraktives Ausstellungsgelände und ein abwechslungsreiches Programm zu schaffen – beim Werben um möglichst viele Besucher zeigen sich aber kaum hinnehmbare Schwächen. Das Publikum der Grünen Woche entspricht in idealer Weise der für die Löbauer Schau wichtigsten Zielgruppe. Das hätte den Vermarktungsprofis nicht entgehen dürfen.
Lehmann: „Ich hoffe, dass die Ausstellungsmacher aus dieser, meiner Ansicht nach unbefriedigenden Situation die richtigen Lehren gezogen haben und die nun noch folgenden Tourismusmessen nutzen, um effektiv für Löbau 2012 zu werben. Aus dem leicht zu übersehenden Werbebanner müssen dringend attraktive Auftritte mit buchbaren Angebotspaketen für die Reiseveranstalter im In- und Ausland werden. So könnten wir die auf der Grünen Woche ungenügend genutzte Chance wieder wettmachen.“

Heinz Lehmann MdL
Als Mitglied des Wirtschaftsausschusses Fachbesucher auf der Grünen Woche

Im Zentrum der Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen am 14./15. Dezember 2011 standen die Ausführungen des Kommissionsvizepräsidenten für interinstitutionelle Beziehungen Maros Sefcovic. Er nahm zu den aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Schuldenkrise Stellung und warb dafür, die langfristigen Reformprojekte zur Stärkung der EU trotz der aktuellen Probleme nicht aufzuschieben. Insbesondere müsse ein Haushalt beschlossen werden, der auch 2012 die notwendigen Schritte zur Stärkung der Wirtschaftskraft in den Mitgliedsländern unterstützt. Er sprach sich für einen fairen Beitrag des Finanzsektors zur Überwindung der Krise aus und warb für die fristgerechte Umsetzung der Europa 2020 Strategie in allen Mitgliedsländern. Insbesondere müsse die Haushaltdisziplin in den Ländern mit besonderen Problemen besser werden. Daneben müsse gegen Steueroasen vorgegangen werden, die Steuern müssten in voller Höhe eingetrieben werden und die Mittel des Strafrechts konsequent zur Anwendung kommen.
Der gemeinsame Binnenmarkt ist die besondere Stärke der EU. Er ist deutlich größer als der der BRIC Staaten und auch der USA. Die Kommission hat 12 Vorschläge zum weiteren Ausbau des Binnenmarkts vorgelegt die solide finanziert werden müssen.
Insbesondere im Bereich der Energie-, Transport- und IK- Breitbandinfrastruktur sind zusätzliche Anstrengungen erforderlich. Als Mittel dafür nannte er die durch die Kommission favorisierten Projektanleihen und die Hebelung der im EU-Haushalt veranschlagten Investitionshilfen. Er ermahnte alle Mitgliedsländer die Dienstleistungsrichtlinie umzusetzen und verlangte entschlossene Schritte zur Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit. Auch in Zukunft wird die Kohäsionspolitik das wichtigste Mittel zur Förderung von Wachstum und Arbeitsplätzen sein. Trotzdem die Wachstumsprognose für 2012 in der EU nicht gut ist, sollte an der 2020 Strategie festgehalten werden. Europa müsse intelligenter, grüner und fairer werden. Wichtig sei es das Vertrauen ineinander wieder herzustellen. Er warb mit Verweis auf den Standpunkt der Vereinigten Königreiches für Realpolitik wenn die Idealpolitik an ihre Grenzen stoßen sollte. Der Vertrag der „27 Minus“ muss mit allen Grundsätzen der EU vereinbar sein.
Abschließend sprach er sich für ein Frühwarnsystem aus, welches einen Beitrag dafür leisten soll, dass die EU-Strukturfondsmittel in den begünstigten Ländern widmungsgerecht abfließen können.
Wegen der Finanzkrise haben einige wirtschaftlich schwächere Staaten Schwierigkeiten mit der notwendigen Kofinanzierung.
Für die laufende Förderperiode liegt der Abfluss bei einigen Programmen bei lediglich 30%.
In seiner Sitzung verabschiedete der AdR Stellungnahmen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen nach 2013, zur Energieeffizienz, zur Absatzförderung bei Agrarerzeugnissen und zur Weltraumstrategie der EU.
Einmütig wurde der Entschließung zu den politischen Prioritäten des AdR für 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission zugestimmt.
Die EVP-Fraktion begrüßte in ihrer vorbereitenden Sitzung die Tochter der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin der Ukraine, Eugenia Carr.
Sie berichtete von den schlechten Haftbedingungen unter denen ihre Mutter Julia Timoschtschenko zu leiden habe und warb um die Solidarität der Mitglieder.
Der Fraktionsvorsitzende Michael Schneider sagte zu, dass durch den AdR alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die geeignet sind, den Demokratisierungsprozess in der Ukraine zu unterstützen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde Heinz Lehmann MdL zum Berichterstatter für das Thema „Vorschlag für eine Verordnung der Europäischen Parlaments und des Rates zu Leitlinien für die Transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EU“ berufen.

Heinz Lehmann MdL
Mitglied im Ausschuss der Regionen