In seiner mündlichen Anfrage an die Staatsregierung hat sich der Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann dafür eingesetzt, dass der geplante grenzüberschreitende Regionalzug zwischen Dresden und Breslau auch in Löbau hält.
In seiner Antwort machte der Staatsminister Jurk Probleme mit der Fahrplangestaltung in Dresden und Görlitz, gegenwärtig an der Strecke stattfindende Baumaßnahmen, sowie Engpässe bei der Bereitstellung von zusätzlichen Zügen auf der polnischen Seite für die Pläne der DB AG verantwortlich, vorerst auf Löbau als Haltepunkt zu verzichten. Das Staatsministerium für Wirtschaft und Verkehr stellt für die Wiederaufnahme des Verkehrs auf dieser Strecke erhebliche Mittel zur Verfügung. Daneben wies der Minister auf die reservierte Haltung des ZVON hin, Löbau in die Planungen einzubeziehen. Auf die Nachfrage des Abgeordneten erklärte er aber, dass er sich nach Wegfall der gegenwärtig vorhandenen Hinderungsgründe noch einmal für eine Prüfung eines Halts in Löbau einsetzen will.
Lehmann: „Trotz dieser unbefriedigenden Situation werde ich mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Löbau als regionaler Standort von Wirtschaft, Bildung und Verwaltung nicht aus den strategischen Plänen der DB AG verschwindet.“
Heinz Lehmann MdL
Donnerstag, 27. August 2009
Tillich in Löbau- Besuchsprogramm
Stanislaw Tillich in Löbau zu Gast,
Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen Stanislaw Tillich wird am 27. August 2009 Löbau besuchen.
Herr Tillich wird gegen 13.30 Uhr in der Bergquellbrauerei Löbau erwartet. Dem kurzen Betriebsrundgang schließt sich bis 14.20 Uhr ein Mittagessen mit der Belegschaft in der Gaststube des Unternehmens auf Einladung des an Inhabers Steffen Dittmar an.
Von 14.20 Uhr bis 14.40 Uhr wollen wir in der Brauerei eine Pressekonferenz.
Anschließend ist ein Gang über den Löbauer Wochenmarkt geplant.
Gegen 15.20 Uhr wir er dann am Honigbrunnen zum Kaffeetrinken mit dem Oberbürgermeister den Senioren und interessierten Bürgern der Stadt erwartet.
Dazu spielen die Löbauer Bergmusikanten auf.
Den Aufenthalt in Löbau beschließt von 16.50 Uhr bis 17.30 Uhr ein Besuch einer Kleingartenanlage.
Ich freue mich auf schönes Wetter, eine gelungenes Programm und hoffentlich zahlreiche Besucher.
Heinz Lehmann MdL
Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen Stanislaw Tillich wird am 27. August 2009 Löbau besuchen.
Herr Tillich wird gegen 13.30 Uhr in der Bergquellbrauerei Löbau erwartet. Dem kurzen Betriebsrundgang schließt sich bis 14.20 Uhr ein Mittagessen mit der Belegschaft in der Gaststube des Unternehmens auf Einladung des an Inhabers Steffen Dittmar an.
Von 14.20 Uhr bis 14.40 Uhr wollen wir in der Brauerei eine Pressekonferenz.
Anschließend ist ein Gang über den Löbauer Wochenmarkt geplant.
Gegen 15.20 Uhr wir er dann am Honigbrunnen zum Kaffeetrinken mit dem Oberbürgermeister den Senioren und interessierten Bürgern der Stadt erwartet.
Dazu spielen die Löbauer Bergmusikanten auf.
Den Aufenthalt in Löbau beschließt von 16.50 Uhr bis 17.30 Uhr ein Besuch einer Kleingartenanlage.
Ich freue mich auf schönes Wetter, eine gelungenes Programm und hoffentlich zahlreiche Besucher.
Heinz Lehmann MdL
Mittwoch, 26. August 2009
Beim Kampf gegen den organisierten Autoklau neue Wege beschreiten
Anlässlich des gestrigen Besuches des Bundesinnenministers in Weißwasser haben die Abgeordneten Heinz Lehmann MdL und Michael Kretschmer MdB Dr. Wolfgang Schäuble noch einmal auf die anhaltend zu hohe Zahl von PKW Diebstählen im Dreiländereck hingewiesen. Trotz aller Anstrengungen der Polizei ist es nicht gelungen den offenbar organisiert vorgehenden und vermutlich multinational aufgestellten Täterbanden das Handwerk zu legen.
Lehmann: „Wenn es den Kriminellen unter Verwendung von Spezialtechnik und -elektronik gelingt, ein gesichert abgestelltes Auto binnen weniger Minuten zu stehlen und über die nächste Grenze zu fahren, hat die Polizei kaum Chancen das mit ihren konventionellen Mitteln zu verhindern.“ Bei der gegenwärtigen Gesetzeslage ist es der Polizei nur beschränkt möglich, bei der Tätersuche moderne elektronische Geräte zum Einsatz zu bringen. Zum Beispiel scheiterte der Einsatz von automatischen Kennzeichenlesegeräten bisher am Widerstand der SPD im Sächsischen Landtag. Der Bundesinnenminister zeigte sich über die Sicherheitslage in unserer Region gut informiert und machte deutlich, dass die Bundesregierung im Kampf gegen die global operierenden kriminellen Vereinigungen nicht nachlassen wird.
Er werde sich bei seinen östlichen Amtskollegen weiterhin für eine noch stärker abgestimmte Kooperation bei der Verbrechensbekämpfung einsetzen. Schäuble: „Wenn die konventionelle Polizeiarbeit an ihre Grenzen stößt, müssen neue Wege gegangen werden“. Darum sollte auch in Zukunft daran gearbeitet werden dem Verfassungsschutz Kompetenzen bei der Beobachtung von Bandenkriminalität zu übertragen. Gegen multinational operierende Kriminelle kann man effektiver vorgehen, wenn man deren Netzwerke aufspürt und in diese eindringt bevor die Straftaten stattfinden. Diese Strategie sollte neben der Verfolgung von Autodiebstählen auch beim Kampf gegen Kreditkartenbetrug und Internetkriminalität Anwendung finden.
Ungeachtet dessen sind die konzentrierte polizeiliche Arbeit und die private Vorsorge der Bürger zum Schutz ihres Eigentums unverzichtbar.
Nur durch die Summe aller Anstrengungen wird es möglich sein, das die Oberlausitz eine sichere Region bleibt.
Heinz Lehmann MdL
Lehmann: „Wenn es den Kriminellen unter Verwendung von Spezialtechnik und -elektronik gelingt, ein gesichert abgestelltes Auto binnen weniger Minuten zu stehlen und über die nächste Grenze zu fahren, hat die Polizei kaum Chancen das mit ihren konventionellen Mitteln zu verhindern.“ Bei der gegenwärtigen Gesetzeslage ist es der Polizei nur beschränkt möglich, bei der Tätersuche moderne elektronische Geräte zum Einsatz zu bringen. Zum Beispiel scheiterte der Einsatz von automatischen Kennzeichenlesegeräten bisher am Widerstand der SPD im Sächsischen Landtag. Der Bundesinnenminister zeigte sich über die Sicherheitslage in unserer Region gut informiert und machte deutlich, dass die Bundesregierung im Kampf gegen die global operierenden kriminellen Vereinigungen nicht nachlassen wird.
Er werde sich bei seinen östlichen Amtskollegen weiterhin für eine noch stärker abgestimmte Kooperation bei der Verbrechensbekämpfung einsetzen. Schäuble: „Wenn die konventionelle Polizeiarbeit an ihre Grenzen stößt, müssen neue Wege gegangen werden“. Darum sollte auch in Zukunft daran gearbeitet werden dem Verfassungsschutz Kompetenzen bei der Beobachtung von Bandenkriminalität zu übertragen. Gegen multinational operierende Kriminelle kann man effektiver vorgehen, wenn man deren Netzwerke aufspürt und in diese eindringt bevor die Straftaten stattfinden. Diese Strategie sollte neben der Verfolgung von Autodiebstählen auch beim Kampf gegen Kreditkartenbetrug und Internetkriminalität Anwendung finden.
Ungeachtet dessen sind die konzentrierte polizeiliche Arbeit und die private Vorsorge der Bürger zum Schutz ihres Eigentums unverzichtbar.
Nur durch die Summe aller Anstrengungen wird es möglich sein, das die Oberlausitz eine sichere Region bleibt.
Heinz Lehmann MdL
Montag, 17. August 2009
Beitrag zur Landtagswahl 2009 von Heinz Lehmann MdL
Ja, wir Oberlausitzer können es auch!.
Die Lebensqualität jeder Region wird entscheidend durch die Fähigkeit der Menschen bestimmt, in ihrer Heimat einer auskömmlichen Arbeit nachgehen zu können. Das gilt auch für die Oberlausitz.
Was kann getan werden, um die Entwicklung einer leistungsfähigen mittelständischen Wirtschaft möglich zu machen? Diese zentrale Frage der zurückliegenden Aufbaujahre ist nach wie vor aktuell. Allein die Antworten haben sich verändert.
Nachdem wir den Rückstand in der Infrastruktur weitgehend aufgeholt haben, stehen heute die Fragen der Innovationsfähigkeit und der Bildung im Mittelpunkt der politischen Überlegungen. Wo werden wir in der Zukunft die qualifizierten Fachleute her bekommen, die die Wirtschaft dringend benötigt um konkurrenzfähig zu bleiben?
Das gilt insbesondere für die Oberlausitz. Wenn unseren Unternehmen auch in der Zukunft ausreichen gute Ingenieure und Facharbeiter zur Verfügung stehen, werde sie zusätzliche Marktanteile erobern und damit neue Arbeitsplätze schaffen können. Mit modernisierten Schulstandorten, die für die Schüler gefahrlos mit dem Fahrrad erreichbar sind, attraktiven Ganztagsangeboten und einem elternbeitragsfreien letzten Kindergartenjahr sollen die notwendigen Schritte getan werden.
Bürger, die fest in ihrem Beruf stehen und aktive Pensionäre, sind auch zuverlässige Träger bürgerschaftlichen Engagements. Ob im Sportverein, in der freiwilligen Feuerwehr, in der Kirchgemeinde oder im kulturellen Bereich Ehrenamt ist durch nichts zu ersetzen. Darum werden wir auch in Zukunft an der Förderung dieser Tätigkeiten festhalten.
Die Lebensqualität in der Oberlausitz wird aber auch vom Sicherheitsgefühl der Menschen bestimmt. Neben einer ausreichenden Polizeipräsenz steht die CDU auch für den Einsatz moderner technischer Mittel zur Verbrechensbekämpfung.
Mit mehr guten Arbeitsplätzen, mit modernen Bildungsangeboten, mit bürgerschaftlichem Engagement und stabiler Sicherheitslage wird die Oberlausitz auch in Zukunft ein atrraktiver Teil Sachsens sein. Ja, auch wir können es!
Die Lebensqualität jeder Region wird entscheidend durch die Fähigkeit der Menschen bestimmt, in ihrer Heimat einer auskömmlichen Arbeit nachgehen zu können. Das gilt auch für die Oberlausitz.
Was kann getan werden, um die Entwicklung einer leistungsfähigen mittelständischen Wirtschaft möglich zu machen? Diese zentrale Frage der zurückliegenden Aufbaujahre ist nach wie vor aktuell. Allein die Antworten haben sich verändert.
Nachdem wir den Rückstand in der Infrastruktur weitgehend aufgeholt haben, stehen heute die Fragen der Innovationsfähigkeit und der Bildung im Mittelpunkt der politischen Überlegungen. Wo werden wir in der Zukunft die qualifizierten Fachleute her bekommen, die die Wirtschaft dringend benötigt um konkurrenzfähig zu bleiben?
Das gilt insbesondere für die Oberlausitz. Wenn unseren Unternehmen auch in der Zukunft ausreichen gute Ingenieure und Facharbeiter zur Verfügung stehen, werde sie zusätzliche Marktanteile erobern und damit neue Arbeitsplätze schaffen können. Mit modernisierten Schulstandorten, die für die Schüler gefahrlos mit dem Fahrrad erreichbar sind, attraktiven Ganztagsangeboten und einem elternbeitragsfreien letzten Kindergartenjahr sollen die notwendigen Schritte getan werden.
Bürger, die fest in ihrem Beruf stehen und aktive Pensionäre, sind auch zuverlässige Träger bürgerschaftlichen Engagements. Ob im Sportverein, in der freiwilligen Feuerwehr, in der Kirchgemeinde oder im kulturellen Bereich Ehrenamt ist durch nichts zu ersetzen. Darum werden wir auch in Zukunft an der Förderung dieser Tätigkeiten festhalten.
Die Lebensqualität in der Oberlausitz wird aber auch vom Sicherheitsgefühl der Menschen bestimmt. Neben einer ausreichenden Polizeipräsenz steht die CDU auch für den Einsatz moderner technischer Mittel zur Verbrechensbekämpfung.
Mit mehr guten Arbeitsplätzen, mit modernen Bildungsangeboten, mit bürgerschaftlichem Engagement und stabiler Sicherheitslage wird die Oberlausitz auch in Zukunft ein atrraktiver Teil Sachsens sein. Ja, auch wir können es!
Donnerstag, 6. August 2009
Landesgartenschau 2012 in Löbau ist Schaufenster
Landesgartenschau ist Spiegel und Chance für die ganze Region.
Die sächsischen Landesgartenschauen sind nicht nur Schaufenster der örtlichen Gartenbaubetriebe, Kleingartenvereine und Landschaftsgestalter, sie sind auch ein hervorragender Anlass Zukunftsvisionen zu entwickeln und noch vorhandene Defizite bei der Infrastruktur auszugleichen. Löbau hat das erkannt und sich daran gemacht, all die von Freistaat für diesen Zweck bereitgestellten Förderangebote auszunutzen. Dazu gehört der Rückbau noch vorhandener Industriebrachen, die beschleunigte Fortführung der Stadtsanierung, die Modernisierung der Schulstandorte, die Erweiterung des Radwegenetzes und die Anbindung der Stadt an das Bundesautobahnnetz über die B178 neu. Ziel der Anstrengungen ist es im Jahr 2012 den hoffentlich zahlreichen Gästen eine attraktive Gartenschau zu präsentieren und damit den Bekanntheitsgrad der Stadt Löbau und der zentralen Oberlausitz als Tourismusziel und Wirtschaftsstandort zu erhöhen. Mit der Gartenschau werden so nicht nur im Veranstaltungsjahr zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und die Lebensqualität in Löbau erhöht sondern auch ein nachhaltiger Impuls zu weiteren wirtschaftlichen Entwicklung gegeben. Löbau ist so ein Beispiel für die Entwicklungspolitik der sächsischen CDU, die unsere Region in den vergangenen Jahren voran gebracht hat und die auch in der Zukunft helfen wird weiter voran zu kommen. Als Landtagsabgeordneter der CDU werde ich mich für eine verlässliche Förderung einsetzen.
Heinz Lehmann MdL
Die sächsischen Landesgartenschauen sind nicht nur Schaufenster der örtlichen Gartenbaubetriebe, Kleingartenvereine und Landschaftsgestalter, sie sind auch ein hervorragender Anlass Zukunftsvisionen zu entwickeln und noch vorhandene Defizite bei der Infrastruktur auszugleichen. Löbau hat das erkannt und sich daran gemacht, all die von Freistaat für diesen Zweck bereitgestellten Förderangebote auszunutzen. Dazu gehört der Rückbau noch vorhandener Industriebrachen, die beschleunigte Fortführung der Stadtsanierung, die Modernisierung der Schulstandorte, die Erweiterung des Radwegenetzes und die Anbindung der Stadt an das Bundesautobahnnetz über die B178 neu. Ziel der Anstrengungen ist es im Jahr 2012 den hoffentlich zahlreichen Gästen eine attraktive Gartenschau zu präsentieren und damit den Bekanntheitsgrad der Stadt Löbau und der zentralen Oberlausitz als Tourismusziel und Wirtschaftsstandort zu erhöhen. Mit der Gartenschau werden so nicht nur im Veranstaltungsjahr zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und die Lebensqualität in Löbau erhöht sondern auch ein nachhaltiger Impuls zu weiteren wirtschaftlichen Entwicklung gegeben. Löbau ist so ein Beispiel für die Entwicklungspolitik der sächsischen CDU, die unsere Region in den vergangenen Jahren voran gebracht hat und die auch in der Zukunft helfen wird weiter voran zu kommen. Als Landtagsabgeordneter der CDU werde ich mich für eine verlässliche Förderung einsetzen.
Heinz Lehmann MdL
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