Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
dem Zeitplan des europäischen Einigungsprozesses folgend, werden am 21. Dezember 2007 die Personenkontrollen an den Grenzübergängen zu Tschechien und Polen wegfallen.
Damit wird ein weiterer Schritt zur Überwindung der Nachkriegsordnung gegangen, durch die, wegen der Grenzziehung entlang der Neiße und der Installierung der nationalen Grenzsicherungssysteme, die Oberlausitz in eine Randlage geraten war.
Die Randlage und die damit verbundenen Beschränkungen bei der grenzüberschreitenden Infrastruktur sowie beim Austausch von Waren und Leistungen hatten zu einem wirtschaftlichen Standortnachteil geführt, der im geeinten Europa nun Schritt für Schritt aufgelöst wird.
Veränderungen dieser fundamentalen Art erzeugen bei den Menschen in den Grenzregionen trotz der damit verbundenen Vorteile auch Befürchtungen.
Während die Erweiterung des europäischen Wirtschaftsgebietes volks-wirtschaftlich wie betriebswirtschaftlich überwiegend positiv bewertet wird, sehen zahlreiche Bürger der ungewohnten Freizügigkeit mit gemischten Gefühlen entgegen.
Durch den Wegfall der Passkontrollen und der schrittweisen Öffnung der alten Ortsverbindungsstraßen befürchten die Anwohner eine Verschlechterung der persönlichen Sicherheitslage. In dieser Situation ist der Staat gefordert.
Er muss den Menschen erläutern wie er, in enger Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn, den Schutz der Bürger organisieren will.
Aus diesem Grund lädt der CDU-Kreisverband am
28. November 2007 zu einem öffentlichen Gesprächsforum zum Schengeninformationssystem (SIS) in den Stadtsaal des technischen Rathauses, nach 02730 Ebersbach, Weberstraße 22, 19. 00 Uhr
ein.
Als Gesprächspartner werden neben dem Innenminister des Freistaates Sachsen Dr. Albrecht Buttolo, dem Innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Volker Bandmann MdL und den Bürgermeister der Stadt Ebersbach Bernd Noack auch hochrangige Repräsentanten der Bundes- und Landespolizei zur Verfügung stehen.
Ich lade Sie recht herzlich ein, die Gelegenheit wahr zu nehmen, sich vom neuesten Stand der Vorbereitungen zu informieren und den Politikern Ihre Sicht der Situation mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Lehmann MdL
CDU-Kreisvorsitzender
Montag, 19. November 2007
Einladung zum Schengen- Gesprächsforum
Freitag, 16. November 2007
Gemeinsam Verunsicherung abbauen helfen
Um die bei den Bürgermeistern der Grenzgemeinden im Zusammenhang mit der bevorstehenden Öffnung der Grenze zu Tschechien offen gebliebenen Fragen möglichst rasch zu klären, hat der Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann den Sächsischen Innenminister um Unterstützung gebeten.
Dr. Buttolo sagte zu, dass sein Ministerium in Abstimmung mit den betroffenen Landkreisen insbesondere in der Frage des Umganges mit den vorhandenen Grenzsicherungsanlagen, der Widmung der grenzüberschreitenden Wege- und Straßenverbindungen und der Moderation von Streitfragen behilflich sein will. Vor allem soll die eingetretene Rechtslage noch einmal geprüft werden.
Bis spätestens zum 21.Dezember 2007 werden Mitarbeiter der zuständigen Abteilung des Landratsamtes die Bürgermeister der Grenzgemeinden aufsuchen, um gemeinsam und im Detail die nächsten Schritte zu beraten. Darüber hinaus übergab der Innenminister ein 15 Punkte Programm mit dem die Sicherheit der Bürger nach den Wegfall der Personenkontrollen gestärkt werden soll.
Am 28. Dezember 2007 wird sich Dr. Buttolo im Saal des Technischen Rathauses Ebersbach gemeinsam mit hochrangigen Vertretern der Polizei noch einmal den Fragen der Bürger stellen.
Lehmann: Die Landespolitik nimmt die mit der Grenzöffnung verbundenen Sorgen der Bürger ernst und will auch unter den veränderten Bedingungen alles tun um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.
Heinz Lehmann MdL
Dr. Buttolo sagte zu, dass sein Ministerium in Abstimmung mit den betroffenen Landkreisen insbesondere in der Frage des Umganges mit den vorhandenen Grenzsicherungsanlagen, der Widmung der grenzüberschreitenden Wege- und Straßenverbindungen und der Moderation von Streitfragen behilflich sein will. Vor allem soll die eingetretene Rechtslage noch einmal geprüft werden.
Bis spätestens zum 21.Dezember 2007 werden Mitarbeiter der zuständigen Abteilung des Landratsamtes die Bürgermeister der Grenzgemeinden aufsuchen, um gemeinsam und im Detail die nächsten Schritte zu beraten. Darüber hinaus übergab der Innenminister ein 15 Punkte Programm mit dem die Sicherheit der Bürger nach den Wegfall der Personenkontrollen gestärkt werden soll.
Am 28. Dezember 2007 wird sich Dr. Buttolo im Saal des Technischen Rathauses Ebersbach gemeinsam mit hochrangigen Vertretern der Polizei noch einmal den Fragen der Bürger stellen.
Lehmann: Die Landespolitik nimmt die mit der Grenzöffnung verbundenen Sorgen der Bürger ernst und will auch unter den veränderten Bedingungen alles tun um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.
Heinz Lehmann MdL
Dienstag, 13. November 2007
Grenzenlos sicher, Seifhennersdorf
Kommunalpolitiker, Polizisten und Landtagsabgeordnete waren nach Seifhennersdorf gekommen um sich durch Innenminister Dr. Buttolo (4.v.l.)und den Polizeipräsidenten Bernd Merbitz (1.v.l.) das Sicherheitskonzept der Staatsregierung für die Zeit nach dem Wegfall der Grenzkontrollen erläutern zu lassen. Heinz Eggert MdL (3.v.l.) und Heinz Lehmann MdL (2.v.l.) hörten gespannt zu.
Montag, 12. November 2007
Artikel zum Thema 25 Jahre Partnerschaft der Parlamente
Partnerschaft der Parlamente wird 25 Jahre
Die Mitglieder der Partnerschaft der Parlamente haben auf ihrer Vollversammlung am 4. November 2007 in der Hessischen Landesvertretung in Berlin ihren neuen Vorstand gewählt, der den eingetragenen Verein im 25. Gründungsjahr führen soll.
Nachfolger des langjährigen Präsidenten Christoph Grimm (SPD) wurde der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Clemens Reif (CDU).
Neue Vizepräsidenten sind die Abgeordneten Dr. Dorothee Stapelfeldt (SPD) aus Hamburg, Rolf Seel (CDU) aus Nordrhein-Westfalen und Heinz Lehmann (CDU) aus Sachsen.
Erklärtes Ziel der PdP, in der neben allen deutschen Landtagen auch zahlreiche Landesparlamente aus den USA, Kanada und Österreich korporative Mitglieder sind, ist es, die transatlantische Zusammenarbeit auf der Ebene der Bundesländer zu pflegen.
Neben Studienreisen deutsch-österreichischer Abgeordneter nach den USA und Kanada und amerikanischer und kanadischer Abgeordneter nach Deutschland und Österreich bietet der Verein seinen Mitgliedern Informationsveranstaltungen in Deutschland an.
Traditionell gut besucht sind die Zusammenkünfte am Vorabend der Vollversammlung der PdP und der traditionelle Egg Nog in der Vorweihnachtszeit.
Der gemeinnützige Verein finanziert seine Angebote aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden.
Obwohl die überwiegende Zahl der 407 deutschen Mitglieder aktive Abgeordnete sind, steht der Verein auch ehemaligen Abgeordneten und interessierten Bürgern offen.
Der Mitgliedsbeitrag beträgt 5,- ¤/ Monat.
In diesem Jahr konnte die PdP je eine Gruppe aus den USA und Kanada begrüßen.
Während die Kanadier zwischen Nordrheinwestfalen und Baden-Württemberg unterwegs waren, besuchten die Amerikaner auf ihrer Tour von Mecklenburg-Vorpommern nach Oberösterreich auch Sachsen.
Während ihres Aufenthalts in Görlitz, Dresden, Meissen, Radebeul und in der Sächsischen Schweiz wurden die Gäste von unseren PdP- Mitgliedern betreut.
Anlässlich des 25. Gründungsjubiläums der PdP wird die Jahreshauptversammlung 2008 vom 30. Oktober bis zum 1. November in Myrtle Beach, South Carolina stattfinden.
Für Interessenten besteht die Möglichkeit, den Aufenthalt bis zum amerikanischen Superwahltag am 4. November 2008 zu verlängern.
Alle PdP- Mitglieder sind bereits jetzt herzlich eingeladen daran teilzunehmen.
Trotzdem Sachsen mit seinen aktuell 27 Mitgliedern in der Partnerschaft der Parlamente recht gut vertreten ist, ist der Verein immer an neuen Mitgliedern interessiert.
Interessenten können sich bei Heinz Lehmann MdL oder über www.pdp-org.de über die Ziele und Mitgliedschaft in dem Verein informieren.
Heinz Lehmann MdL,12.11.2007
Die Mitglieder der Partnerschaft der Parlamente haben auf ihrer Vollversammlung am 4. November 2007 in der Hessischen Landesvertretung in Berlin ihren neuen Vorstand gewählt, der den eingetragenen Verein im 25. Gründungsjahr führen soll.
Nachfolger des langjährigen Präsidenten Christoph Grimm (SPD) wurde der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Clemens Reif (CDU).
Neue Vizepräsidenten sind die Abgeordneten Dr. Dorothee Stapelfeldt (SPD) aus Hamburg, Rolf Seel (CDU) aus Nordrhein-Westfalen und Heinz Lehmann (CDU) aus Sachsen.
Erklärtes Ziel der PdP, in der neben allen deutschen Landtagen auch zahlreiche Landesparlamente aus den USA, Kanada und Österreich korporative Mitglieder sind, ist es, die transatlantische Zusammenarbeit auf der Ebene der Bundesländer zu pflegen.
Neben Studienreisen deutsch-österreichischer Abgeordneter nach den USA und Kanada und amerikanischer und kanadischer Abgeordneter nach Deutschland und Österreich bietet der Verein seinen Mitgliedern Informationsveranstaltungen in Deutschland an.
Traditionell gut besucht sind die Zusammenkünfte am Vorabend der Vollversammlung der PdP und der traditionelle Egg Nog in der Vorweihnachtszeit.
Der gemeinnützige Verein finanziert seine Angebote aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden.
Obwohl die überwiegende Zahl der 407 deutschen Mitglieder aktive Abgeordnete sind, steht der Verein auch ehemaligen Abgeordneten und interessierten Bürgern offen.
Der Mitgliedsbeitrag beträgt 5,- ¤/ Monat.
In diesem Jahr konnte die PdP je eine Gruppe aus den USA und Kanada begrüßen.
Während die Kanadier zwischen Nordrheinwestfalen und Baden-Württemberg unterwegs waren, besuchten die Amerikaner auf ihrer Tour von Mecklenburg-Vorpommern nach Oberösterreich auch Sachsen.
Während ihres Aufenthalts in Görlitz, Dresden, Meissen, Radebeul und in der Sächsischen Schweiz wurden die Gäste von unseren PdP- Mitgliedern betreut.
Anlässlich des 25. Gründungsjubiläums der PdP wird die Jahreshauptversammlung 2008 vom 30. Oktober bis zum 1. November in Myrtle Beach, South Carolina stattfinden.
Für Interessenten besteht die Möglichkeit, den Aufenthalt bis zum amerikanischen Superwahltag am 4. November 2008 zu verlängern.
Alle PdP- Mitglieder sind bereits jetzt herzlich eingeladen daran teilzunehmen.
Trotzdem Sachsen mit seinen aktuell 27 Mitgliedern in der Partnerschaft der Parlamente recht gut vertreten ist, ist der Verein immer an neuen Mitgliedern interessiert.
Interessenten können sich bei Heinz Lehmann MdL oder über www.pdp-org.de über die Ziele und Mitgliedschaft in dem Verein informieren.
Heinz Lehmann MdL,12.11.2007
Partnerschaft der Parlamente wird 25 Jahre
Die Mitglieder der Partnerschaft der Parlamente haben auf ihrer Vollversammlung am 4. November 2007 in der Hessischen Landesvertretung in Berlin ihren neuen Vorstand gewählt, der den eingetragenen Verein im 25. Gründungsjahr führen soll.
Nachfolger des langjährigen Präsidenten Christoph Grimm (SPD) wurde der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Clemens Reif (CDU).
Neue Vizepräsidenten sind die Abgeordneten Dr. Dorothee Stapelfeldt (SPD) aus Hamburg, Rolf Seel (CDU) aus Nordrhein-Westfalen und Heinz Lehmann (CDU) aus Sachsen. Alter und neuer Geschäftsführer bleibt Alfons Schöps.
Erklärtes Ziel der PdP, in der neben allen deutschen Landtagen auch zahlreiche Landesparlamente aus den USA, Kanada und Österreich korporative Mitglieder sind, ist es, die transatlantische Zusammenarbeit auf der Ebene der Bundesländer zu pflegen.Neben Studienreisen deutsch-österreichischer Abgeordneter nach den USA und Kanada und amerikanischer und kanadischer Abgeordneter nach Deutschland und Österreich bietet der Verein seinen Mitgliedern Informationsveranstaltungen in Deutschland an.
Traditionell gut besucht sind die Zusammenkünfte am Vorabend der Vollversammlung der PdP und der traditionelle Egg Nog in der Vorweihnachtszeit. Der gemeinnützige Verein finanziert seine Angebote aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Obwohl die überwiegende Zahl der 407 deutschen Mitglieder aktive Abgeordnete sind, steht der Verein auch ehemaligen Abgeordneten und interessierten Bürgern offen.
Der Mitgliedsbeitrag beträgt 5,- €/ Monat.
In diesem Jahr konnte die PdP je eine Gruppe aus den USA und Kanada begrüßen.
Während die Kanadier zwischen Nordrheinwestfalen und Baden-Württemberg unterwegs waren, besuchten die Amerikaner auf ihrer Tour von Mecklenburg-Vorpommern nach Oberösterreich auch Sachsen. Während ihres Aufenthalts in Görlitz, Dresden, Meissen, Radebeul und in der Sächsischen Schweiz wurden die Gäste von unseren PdP- Mitgliedern betreut.
Anlässlich des 25. Gründungsjubiläums der PdP wird die Jahreshauptversammlung 2008 vom 30. Oktober bis zum 1. November in Myrtle Beach, South Carolina stattfinden.
Für Interessenten besteht die Möglichkeit, den Aufenthalt bis zum amerikanischen Superwahltag am 4. November 2008 zu verlängern.
Alle PdP- Mitglieder sind bereits jetzt herzlich eingeladen daran teilzunehmen. Trotzdem Sachsen mit seinen aktuell 27 Mitgliedern in der Partnerschaft der Parlamente recht gut vertreten ist, ist der Verein immer an neuen Mitgliedern interessiert. Interessenten können sich bei Heinz Lehmann MdL oder über www.pdp-org.de über die Ziele und Mitgliedschaft in dem Verein informieren.
Heinz Lehmann MdL
Nachfolger des langjährigen Präsidenten Christoph Grimm (SPD) wurde der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Clemens Reif (CDU).
Neue Vizepräsidenten sind die Abgeordneten Dr. Dorothee Stapelfeldt (SPD) aus Hamburg, Rolf Seel (CDU) aus Nordrhein-Westfalen und Heinz Lehmann (CDU) aus Sachsen. Alter und neuer Geschäftsführer bleibt Alfons Schöps.
Erklärtes Ziel der PdP, in der neben allen deutschen Landtagen auch zahlreiche Landesparlamente aus den USA, Kanada und Österreich korporative Mitglieder sind, ist es, die transatlantische Zusammenarbeit auf der Ebene der Bundesländer zu pflegen.Neben Studienreisen deutsch-österreichischer Abgeordneter nach den USA und Kanada und amerikanischer und kanadischer Abgeordneter nach Deutschland und Österreich bietet der Verein seinen Mitgliedern Informationsveranstaltungen in Deutschland an.
Traditionell gut besucht sind die Zusammenkünfte am Vorabend der Vollversammlung der PdP und der traditionelle Egg Nog in der Vorweihnachtszeit. Der gemeinnützige Verein finanziert seine Angebote aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Obwohl die überwiegende Zahl der 407 deutschen Mitglieder aktive Abgeordnete sind, steht der Verein auch ehemaligen Abgeordneten und interessierten Bürgern offen.
Der Mitgliedsbeitrag beträgt 5,- €/ Monat.
In diesem Jahr konnte die PdP je eine Gruppe aus den USA und Kanada begrüßen.
Während die Kanadier zwischen Nordrheinwestfalen und Baden-Württemberg unterwegs waren, besuchten die Amerikaner auf ihrer Tour von Mecklenburg-Vorpommern nach Oberösterreich auch Sachsen. Während ihres Aufenthalts in Görlitz, Dresden, Meissen, Radebeul und in der Sächsischen Schweiz wurden die Gäste von unseren PdP- Mitgliedern betreut.
Anlässlich des 25. Gründungsjubiläums der PdP wird die Jahreshauptversammlung 2008 vom 30. Oktober bis zum 1. November in Myrtle Beach, South Carolina stattfinden.
Für Interessenten besteht die Möglichkeit, den Aufenthalt bis zum amerikanischen Superwahltag am 4. November 2008 zu verlängern.
Alle PdP- Mitglieder sind bereits jetzt herzlich eingeladen daran teilzunehmen. Trotzdem Sachsen mit seinen aktuell 27 Mitgliedern in der Partnerschaft der Parlamente recht gut vertreten ist, ist der Verein immer an neuen Mitgliedern interessiert. Interessenten können sich bei Heinz Lehmann MdL oder über www.pdp-org.de über die Ziele und Mitgliedschaft in dem Verein informieren.
Heinz Lehmann MdL
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