Fördermittel beleben Entwicklung im Kreis Löbau-Zittau
Mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen konnten im Landkreis Löbau-Zittau in den vergangenen zwei Jahren einige sehr wichtige Projekte realisiert werden. Schwerpunkte waren Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur, Voraussetzung für überdurchschnittliches Wachstum im Mittelstand und neue Arbeitsplätze. Mit sinnvollen Projekten konnten bereits weitere Initiativen für unsere Region angestoßen werden.
Der Freistaat Sachsen hat dafür im Jahr 2005 79,8 Mio. Euro und 2006 89,1 Mio. Euro bereitgestellt.
Damit wurden viele wichtige Maßnahmen realisiert.
Wichtige Einzelprojekte waren:
Zweite Ausbaustufe der Kläranlage Kiesdorf und der Neu- und Ausbau kleiner Kläranlagen im AZV "Unteres Pließnitztal-Gaule", die Abwasserkanalisation Großschönau/ Neuschönau, der Abwasser- Hauptsammler im AZV "Obere Mandau", ein weiterer Bauabschnitt der Abwasserentsorgung Großhennersdorf, die Erweiterung der Kläranlage Rennersdorf und die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hainewalde im Einzugsgebiet der Mandau und der Neisse.
Kommunale Straßenbauprojekte betrafen den Ausbau der Ortsdurchfahrt Schönbach, den Ersatzneubau einer Stützmauer in Hainewalde, sowie den Aus- und Neubau von grenzüberschreitenden Rad- und Wanderwegen in Oybin und Seifhennersdorf.
Beträchtlich investiert wurde auch in die Kreiskrankenhausstandorte Zittau und Ebersbach wie auch in das Fachkrankenhaus Großschweidnitz.
Wir setzen uns für gute Bedingungen für Familien und Kinder ein. Der Freistaat und die Kommunen investieren in die Betreuung und Bildung der Kinder. Eine gute frühkindliche Betreuung gehört zu den wesentlichen Zielen der Staatsregierung. Mit dem Förderprogramm Schulhausbau konnte die Sanierung und Erweiterung von Schulen realisiert werden.
Hervorragend angenommen wurde das Kita- Investitionsprogramm. Dafür sind im Jahr 2006 904.000,- Euro in den Landkreis geflossen.
Beispiel ist der Ersatzneubau der Grundschule Leutersdorf.
Die Feuerwehren leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger. Wir freuen uns, dass im Jahr 2006 für den Bereich Feuerwehr und Rettungswesen 473.000,- Euro Fördermittel des Freistaatesbereit bereitgestellt werden konnten. Das ist auch Anerkennung für das Engagement der ehrenamtlichen Kräfte im Dienst für die Mitbürger.
Das Gesetz zur Förderung der Kulturräume ist eine sächsische Spezialität und einmalige Erfolgsgeschichte. Für den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien standen 2005 und 2006 jeweils Fördermittel in Höhe von 880.000,- Euro zur Verfügung. Mit der Verlängerung des Gesetzes werden auch zukünftig staatliche Hilfen für ein breites Kulturangebot zur Verfügung stehen.
Zur Förderung der Wirtschaft wurden in Olbersdorf , Neusalza-Spremberg und Neugersdorf Industriebrachen revitalisiert und erschlossen.
Wir werden uns auch zukünftig für schöne Städte und Gemeinden einsetzen. Große Bedeutung behält das Stadtumbauprogramm, mit dem gezielt Verbesserungen des Wohnumfeldes erreicht werden. "Wichtige Maßnahmen konnten in Zittau, Löbau und Ebersbach realisiert werden" so der Abgeordnete Heinz Lehmann.
Heinz Lehmann,12.9.2007
Das österreichische Konsulat in Sachsen hatte zum Stammtisch nach Löbau eingeladen. Gastgeber war die Firma Bison Palfinger. Ihr Geschäftsführer Bernd Hauser (2.v.l.) erklärte den Gästen das Geschäftsmodell des weltweit operierenden Unternehmens und erläuterte die weiteren Ausbaupläne am Standort. Wirtschaftsverteter wie Politiker, unter ihnen Heinz Lehmann MdL (1.v.l.), waren von der Leistung des Hubbühnenbauers beendruckt.
Der mit Spannung erwartete CDU-Landesparteitag in Mittweida sollte nach der Unruhe der vergangenen Wochen ein Zeichen des Neubeginns setzen. Der alte und neue Landesvorsitzende Prof. Georg MIlbradt machte mit seiner Rede den Delegierten Mut den eingeleiteten Reformprozess zügig zu einem guten Ende zu bringen. Die Gäste, unter ihnen Lothar Klein (links), Heinz Lehmann MdL (mitte) und Dr. Bernd Rohde (rechts), nahmen die Argumente mit Beifall zur Kenntnis.
Die sächsische Sozialministerin Helma Orosz (rechts) war auf Einladung des CDU-Kreisvorsitzenden Heinz Lehmann (links) in die Oberlausitz gekommen um mit über 100 Eltern, Erzieherinnen und Kommunalpolitikern über den aktuellen Stand der Kinderbetreuung zu sprechen. In der lebhaften Diskussion wurden alle relevanten Themen von Betreuungszeiten, Betreuungsschlüssel, Elternbeiträge, Bildungsauftrag, Investitionspauschale bis hin zur Essensqualität besprochen. Viele Fragen konnten sofort geklärt werden, manches nahm die Ministerin mit nach Dresden. Insagsamt eine sehr gelungene Veranstaltung.
