
Mittwoch, 19. September 2007
Österreichischer Stammtisch, Löbau

Samstag, 15. September 2007
Parteitagsgäste, Mittweida

Montag, 10. September 2007
Förderbilanz 2005/06 des Landkreises Löbau-Zittau
Fördermittel beleben Entwicklung im Kreis Löbau-Zittau
Mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen konnten im Landkreis Löbau-Zittau in den vergangenen zwei Jahren einige sehr wichtige Projekte realisiert werden. Schwerpunkte waren Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur, Voraussetzung für überdurchschnittliches Wachstum im Mittelstand und neue Arbeitsplätze. Mit sinnvollen Projekten konnten bereits weitere Initiativen für unsere Region angestoßen werden.
Der Freistaat Sachsen hat dafür im Jahr 2005 79,8 Mio. Euro und 2006 89,1 Mio. Euro bereitgestellt.
Damit wurden viele wichtige Maßnahmen realisiert.
Wichtige Einzelprojekte waren:
Zweite Ausbaustufe der Kläranlage Kiesdorf und der Neu- und Ausbau kleiner Kläranlagen im AZV "Unteres Pließnitztal-Gaule", die Abwasserkanalisation Großschönau/ Neuschönau, der Abwasser- Hauptsammler im AZV "Obere Mandau", ein weiterer Bauabschnitt der Abwasserentsorgung Großhennersdorf, die Erweiterung der Kläranlage Rennersdorf und die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hainewalde im Einzugsgebiet der Mandau und der Neisse.
Kommunale Straßenbauprojekte betrafen den Ausbau der Ortsdurchfahrt Schönbach, den Ersatzneubau einer Stützmauer in Hainewalde, sowie den Aus- und Neubau von grenzüberschreitenden Rad- und Wanderwegen in Oybin und Seifhennersdorf.
Beträchtlich investiert wurde auch in die Kreiskrankenhausstandorte Zittau und Ebersbach wie auch in das Fachkrankenhaus Großschweidnitz.
Wir setzen uns für gute Bedingungen für Familien und Kinder ein. Der Freistaat und die Kommunen investieren in die Betreuung und Bildung der Kinder. Eine gute frühkindliche Betreuung gehört zu den wesentlichen Zielen der Staatsregierung. Mit dem Förderprogramm Schulhausbau konnte die Sanierung und Erweiterung von Schulen realisiert werden.
Hervorragend angenommen wurde das Kita- Investitionsprogramm. Dafür sind im Jahr 2006 904.000,- Euro in den Landkreis geflossen.
Beispiel ist der Ersatzneubau der Grundschule Leutersdorf.
Die Feuerwehren leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger. Wir freuen uns, dass im Jahr 2006 für den Bereich Feuerwehr und Rettungswesen 473.000,- Euro Fördermittel des Freistaatesbereit bereitgestellt werden konnten. Das ist auch Anerkennung für das Engagement der ehrenamtlichen Kräfte im Dienst für die Mitbürger.
Das Gesetz zur Förderung der Kulturräume ist eine sächsische Spezialität und einmalige Erfolgsgeschichte. Für den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien standen 2005 und 2006 jeweils Fördermittel in Höhe von 880.000,- Euro zur Verfügung. Mit der Verlängerung des Gesetzes werden auch zukünftig staatliche Hilfen für ein breites Kulturangebot zur Verfügung stehen.
Zur Förderung der Wirtschaft wurden in Olbersdorf , Neusalza-Spremberg und Neugersdorf Industriebrachen revitalisiert und erschlossen.
Wir werden uns auch zukünftig für schöne Städte und Gemeinden einsetzen. Große Bedeutung behält das Stadtumbauprogramm, mit dem gezielt Verbesserungen des Wohnumfeldes erreicht werden. "Wichtige Maßnahmen konnten in Zittau, Löbau und Ebersbach realisiert werden" so der Abgeordnete Heinz Lehmann.
Heinz Lehmann,12.9.2007
Mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen konnten im Landkreis Löbau-Zittau in den vergangenen zwei Jahren einige sehr wichtige Projekte realisiert werden. Schwerpunkte waren Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur, Voraussetzung für überdurchschnittliches Wachstum im Mittelstand und neue Arbeitsplätze. Mit sinnvollen Projekten konnten bereits weitere Initiativen für unsere Region angestoßen werden.
Der Freistaat Sachsen hat dafür im Jahr 2005 79,8 Mio. Euro und 2006 89,1 Mio. Euro bereitgestellt.
Damit wurden viele wichtige Maßnahmen realisiert.
Wichtige Einzelprojekte waren:
Zweite Ausbaustufe der Kläranlage Kiesdorf und der Neu- und Ausbau kleiner Kläranlagen im AZV "Unteres Pließnitztal-Gaule", die Abwasserkanalisation Großschönau/ Neuschönau, der Abwasser- Hauptsammler im AZV "Obere Mandau", ein weiterer Bauabschnitt der Abwasserentsorgung Großhennersdorf, die Erweiterung der Kläranlage Rennersdorf und die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hainewalde im Einzugsgebiet der Mandau und der Neisse.
Kommunale Straßenbauprojekte betrafen den Ausbau der Ortsdurchfahrt Schönbach, den Ersatzneubau einer Stützmauer in Hainewalde, sowie den Aus- und Neubau von grenzüberschreitenden Rad- und Wanderwegen in Oybin und Seifhennersdorf.
Beträchtlich investiert wurde auch in die Kreiskrankenhausstandorte Zittau und Ebersbach wie auch in das Fachkrankenhaus Großschweidnitz.
Wir setzen uns für gute Bedingungen für Familien und Kinder ein. Der Freistaat und die Kommunen investieren in die Betreuung und Bildung der Kinder. Eine gute frühkindliche Betreuung gehört zu den wesentlichen Zielen der Staatsregierung. Mit dem Förderprogramm Schulhausbau konnte die Sanierung und Erweiterung von Schulen realisiert werden.
Hervorragend angenommen wurde das Kita- Investitionsprogramm. Dafür sind im Jahr 2006 904.000,- Euro in den Landkreis geflossen.
Beispiel ist der Ersatzneubau der Grundschule Leutersdorf.
Die Feuerwehren leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger. Wir freuen uns, dass im Jahr 2006 für den Bereich Feuerwehr und Rettungswesen 473.000,- Euro Fördermittel des Freistaatesbereit bereitgestellt werden konnten. Das ist auch Anerkennung für das Engagement der ehrenamtlichen Kräfte im Dienst für die Mitbürger.
Das Gesetz zur Förderung der Kulturräume ist eine sächsische Spezialität und einmalige Erfolgsgeschichte. Für den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien standen 2005 und 2006 jeweils Fördermittel in Höhe von 880.000,- Euro zur Verfügung. Mit der Verlängerung des Gesetzes werden auch zukünftig staatliche Hilfen für ein breites Kulturangebot zur Verfügung stehen.
Zur Förderung der Wirtschaft wurden in Olbersdorf , Neusalza-Spremberg und Neugersdorf Industriebrachen revitalisiert und erschlossen.
Wir werden uns auch zukünftig für schöne Städte und Gemeinden einsetzen. Große Bedeutung behält das Stadtumbauprogramm, mit dem gezielt Verbesserungen des Wohnumfeldes erreicht werden. "Wichtige Maßnahmen konnten in Zittau, Löbau und Ebersbach realisiert werden" so der Abgeordnete Heinz Lehmann.
Heinz Lehmann,12.9.2007
Freitag, 7. September 2007
Gesprächsforum Kindertagesstätten erfolgreich
Die Einladung des CDU-Kreisverbandes zum Gespräch mit der sächsischen Sozialministerin Helma Orosz fand mit mehr als 100 Gästen eine überraschend große Resonanz. Neben Eltern und Kommunalpolitikern waren vor allem die Fachfrauen aus den Kindertagesstätten des Landkreises ins Oderwitzer Landmannsheim gekommen. Die Ministerin machte klar, dass die nachfragegerechte Betreuung der Kinder in Sachsen ein wesentliches Qualitätsmerk- mal für den Wirtschaftsstandort Sachsen ist.
Zur Erfüllung des Betreuungs- und Bildungsauftrages müssen alle Beteiligten ihren Anteil einbringen. Die Eltern, die Betreuerinnen, die Träger der Einrichtungen, der Landkreis, der Freistaat und der Bund. Allein im Jahr 2006 haben die Kita des Landkreises Löbau-Zittau durch den Freistaat Sachsen Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 9.097.630 € und eine Investpauschale von 904.859,01€ erhalten. Viele Kindertagesstätten sind attraktive Visitenkarten der oberlausitzer Gemeinden. Natürlich ist noch manches verbesserungswürdig. Kindergärtnerinnen und Ministerin waren sich einig, dass der Betreuungsschlüssel weiter verbessert werden muss. Es müssen Anstrengungen unternommen werden, die Zusammenarbeit zwischen Kindergärten und Grundschulen weiter zu entwickeln. Durch die Vertreterin einer Oderwitzer Einrichtung wurde die Wichtigkeit der kindgerechten Essensversorgung angesprochen. Zu diesem Thema wird die Ministerin noch in diesem Jahr einen Kongress in Dresden veranstalten. Wichtig ist aber, dass sich die Einrichtungen des Landkreises untereinander über ihre Erfahrungen mit Essensanbietern austauschen.
Natürlich gab es auch zwei Hilferufe an Frau Orosz.
Eine Mutti aus Neueibau bat um Unterstützung für den Erhalt des Kita in ihrem Ort. Die Leiterin der Kindereinrichtung in Beiersdorf berichtete von langen Wartezeiten auf einen Krippenplatz und warb um Unterstützung bei der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze. Die Ministerin versprach die Prüfung der Anliegen und wies darauf hin, dass zur Überbrückung von Engpässen im Krippenbereich der Einsatz von „Tagesmüttern“ möglich ist.
Nachdem Frau Orosz nach zweieinhalb Stunden angeregter Diskussion mit großem Beifall verabschiedet worden war, standen etliche Fachleute noch zusammen um Erfahrungen auszutauschen.
Lehmann, CDU- Kreisvorsitzender: „Es ist beeindruckend zu sehen, mit welchem Engagement die Betreuerinnen und die Träger der Einrichtungen sich für das Wohl der ihnen anvertrauten Kinder einsetzen. Ihnen gebührt unser Dank.“.
Heinz Lehmann MdL
Zur Erfüllung des Betreuungs- und Bildungsauftrages müssen alle Beteiligten ihren Anteil einbringen. Die Eltern, die Betreuerinnen, die Träger der Einrichtungen, der Landkreis, der Freistaat und der Bund. Allein im Jahr 2006 haben die Kita des Landkreises Löbau-Zittau durch den Freistaat Sachsen Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 9.097.630 € und eine Investpauschale von 904.859,01€ erhalten. Viele Kindertagesstätten sind attraktive Visitenkarten der oberlausitzer Gemeinden. Natürlich ist noch manches verbesserungswürdig. Kindergärtnerinnen und Ministerin waren sich einig, dass der Betreuungsschlüssel weiter verbessert werden muss. Es müssen Anstrengungen unternommen werden, die Zusammenarbeit zwischen Kindergärten und Grundschulen weiter zu entwickeln. Durch die Vertreterin einer Oderwitzer Einrichtung wurde die Wichtigkeit der kindgerechten Essensversorgung angesprochen. Zu diesem Thema wird die Ministerin noch in diesem Jahr einen Kongress in Dresden veranstalten. Wichtig ist aber, dass sich die Einrichtungen des Landkreises untereinander über ihre Erfahrungen mit Essensanbietern austauschen.
Natürlich gab es auch zwei Hilferufe an Frau Orosz.
Eine Mutti aus Neueibau bat um Unterstützung für den Erhalt des Kita in ihrem Ort. Die Leiterin der Kindereinrichtung in Beiersdorf berichtete von langen Wartezeiten auf einen Krippenplatz und warb um Unterstützung bei der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze. Die Ministerin versprach die Prüfung der Anliegen und wies darauf hin, dass zur Überbrückung von Engpässen im Krippenbereich der Einsatz von „Tagesmüttern“ möglich ist.
Nachdem Frau Orosz nach zweieinhalb Stunden angeregter Diskussion mit großem Beifall verabschiedet worden war, standen etliche Fachleute noch zusammen um Erfahrungen auszutauschen.
Lehmann, CDU- Kreisvorsitzender: „Es ist beeindruckend zu sehen, mit welchem Engagement die Betreuerinnen und die Träger der Einrichtungen sich für das Wohl der ihnen anvertrauten Kinder einsetzen. Ihnen gebührt unser Dank.“.
Heinz Lehmann MdL
Donnerstag, 6. September 2007
Kita aktuell, Oderwitz

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